Sachverhalt:

 

Die Stadtbürgermeisterin Gabriele Braun informiert den Stadtrat über folgende Themen:

 

Ø  Weihnachtsmarkt 2022

-          Der Weihnachtsmarkt sowie sämtliche Weihnachtsevents sind für das Jahr 2022 abgesagt

 

Ø  Hüpfburgenstadt am „Bolsdorfer Tälchen“

-          Vom 18.08.-28.08.2022 hat die Hüpfburgenstadt am Bolsdorfer Tälchen stattgefunden. Im kommenden Jahr soll dies erneut ermöglicht werden

-          10 neue Hüpfburgen – teilweise mit Wasserrutsche

 

Ø  Spielplatz am See als Ausweichmöglichkeit zum Spielplatz an der Stadtmauer

-          Holzgeräte sind bereits überarbeitet

-          Rentnergruppe wird Turm und Geräte anstreichen

 

Ø  Diebstahl

-          Das Tauseil, welches als Geländer für den Zugang zum Waldkindergarten befestigt war, wurde gestohlen und zwischenzeitlich wieder ersetzt

 

Ø  Termin am „Bolsdorfer Tälchen“

-          Mit Herrn Thiex und Herrn Hansen aus Schlosstal hat ein Gespräch stattgefunden

-          Herr Buchs von der Unteren Naturschutzbehörde hat sein Einverständnis erteilt

-          Aktion soll am Montag, 19.08. beginnen

 

Ø  Corona

-          Von der Kreisverwaltung Nachricht erhalten: Impfzentrum wird am 15. Oktober 2022 im gleichen Umfang (halbe Halle) starten

-          Impfdosen sind bestellt

-          Am 30.11. erhält die Stadt eine Mitteilung, ob dieses zum 31.12.2022 schließen soll oder weiter geöffnet bleibt

 

Ø  Ortsvorsteherwahl Niederbettingen

-          Im Ortsbezirk Niederbettingen findet am 09. Oktober 2022 die Ortsvorsteherwahl statt

-          Einzige Bewerberin: Martina Mohr

 

Ø  Gemeindehaus Niederbettingen

-          Aufgrund von Einsturzgefahr zweier Schornsteine am Gemeindehaus in Niederbettingen, werden diese zurückgebaut

Der Erste Beigeordnete Gerald Schmitz informiert den Stadtrat über folgende Themen:

 

Ø  Hotel

-          Räumung hat stattgefunden

-          Schlösser wurden ausgetauscht

-          Hotel wurde lt. Inventar nicht in diesem Zustand übergeben

o   Hier: Gutachter wurde wegen Sachbeschädigung beauftragt

o   Erstgutachten liegt bereits vor; Abweichungen liegen vor hinsichtlich den Dingen, die ursprünglich im Besitz der Stadt waren

o   Strafanzeige wurde erstattet

o   Verfahren läuft in Bezug auf die „Alte Schreinerei“ – diese wurde geräumt. Im Ausschuss soll über die weitere Vorgehensweise beraten werden

-          Sanierungsarbeiten am Hotel

-          Bis zum 01.02.2023 sollen erste Maßnahmen abgeschlossen sein

-          Ein Verkauf ist nach wie vor vorgesehen

 

Ø  Radwegekonzept

-          VG hat ein Büro beauftragt

-          Termin zur weiteren Besprechung am 28.10.2022 um 15:00 Uhr

 

 

Ø  Gestaltungssatzung + Werbeanlagen

-          1. Entwurf ist in Bearbeitung – soll in insbesondere im Ausschuss für Stadtmarketing und im Bauausschuss beraten werden

 

Ø  Vorkaufsrecht

-          Kreisrechtsausschuss 14.09.2022 – Vorkaufsrecht Prümer Straße: Der Vorsitzende folgt nicht der Meinung der Stadt

-          Ergebnis wird den Mitgliedern mitgeteilt

 

Ø  Radweg

-          Radweg REWE in Hillesheim – Firma Backes hat Teilbereich asphaltiert

-          Bauarbeiten haben begonnen

 

Ø  Aktion Blauplus

-          Wird in der 38. KW beginnen

-          Brücke zur Schule beginnt; anschließend Richtung Sportplatz

-          Öffnung Sportplatz: März 2023

-          Fichten sollen auch in Absprache mit den Anwohnern gefällt werden

-          Baubeginn Sozialräume des Bauhofs: wir erhalten den I-Stock-Antrag, allerdings darf formell erst mit dem Bau begonnen werden, wenn der Förderantrag vorliegt