Sitzung: 06.07.2022 Ortsbeirat des Ortsteils Schönfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 1-3774/21/35-428
Sachverhalt:
Gemäß § 76 Abs. 1 der
Gemeindeordnung (GemO) ist aus der Mitte des Ortsbeirates eine stellvertretende
Ortsvorsteherin / ein stellvertretender Ortsvorsteher zu wählen. Der bisherige
stellvertretende Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Schönfeld der Ortsgemeinde
Stadtkyll, Herr Frank Henn, hat sein Mandat mit Schreiben vom 29. September
2021 niedergelegt. Somit ist ein/e neue/r stellvertretende/r Ortsvorsteher/in
zu wählen.
Nach § 76 Abs. Abs. 1 GemO wählt
der Ortsbeirat aus seiner Mitte
eine/n stellvertretende/n Ortsvorsteher/in in öffentlicher Sitzung im Rahmen
einer geheimen Abstimmung. Voraussetzung für die Wahl ist, dass der oder die
Gewählte am Tag der Wahl das 23. Lebensjahr vollendet hat und nicht von der
Wählbarkeit i.S.d § 4 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) ausgeschlossen ist.
Das Wahlverfahren richtet sich
nach § 40 GemO. Gewählt ist die/der Bewerber/in, die/der im ersten Wahlgang
mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Erhält im ersten Wahlgang
niemand diese Stimmenmehrheit, so ist die Wahl zu wiederholen. Erhält auch im
zweiten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der Stimmen, so erfolgt zwischen
den beiden Bewerber/innen mit den höchsten Stimmenzahlen eine Stichwahl. Führt
auch die Stichwahl zu keiner Mehrheit, so entscheidet das Los, wer gewählt ist.
Stimmenenthaltungen und ungültige
Stimmen zählen bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht mit.
Die Auszählung der Stimmen erfolgt
durch einen in der Sitzung zu bildendenden Wahlausschuss, der aus dem
Ortsbürgermeister als Vorsitzenden, zwei vom Ortsbeirat dazu bestellten
Beisitzer/innen und einem Schriftführer (von der Verwaltung), besteht.
Wahl
der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers:
Aus dem Ortsbeirat wird Holger
Schnorrenberg vorgeschlagen.
Nach der geheimen Wahl mit
Stimmzettel erfolgt die Auszählung der Stimmen durch den Vorsitzenden und die
dazu beauftragten Ortsbeiratsmitglieder.
Es wurden 6 gültige Stimmen
abgegeben, davon:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 1
Herr Holger Schnorrenberg
ist somit zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsbezirks Schönfeld der
Ortsgemeinde Stadtkyll gewählt und nimmt die Wahl an.