Sitzung: 07.06.2022 Ausschuss für regionale Entwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: B-0189/22/01-928
Die
vorgestellten Projekte werden zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
In den letzten Monaten wurden verschiedene Projekte
weiterentwickelt. Im Rahmen der Sitzung wird der Ausschuss über den aktuellen
Stand in folgenden Projekten informiert:
Radverkehrskonzept:
Am 02. 12.2021 fand die Auftaktveranstaltung für das
Radwegekonzept statt, Vertreter der Politik, der Kreisverwaltung, das LBM, des
Bauernverbandes, der Touristik sowie der Polizei wurden über das Projekt
informiert.
Ende Januar und Anfang Februar 2022 fanden fünf Workshops
für die Ortsgemeinden und der Städte der Verbandsgemeinde statt. Die Vertreter
der Ortsgemeinden/Städte, sowie deren fahrraderfahrenen ortskundigen Begleiter
haben die zukünftigen Streckenverbindungen für den Alltagsradfahrer
ausgearbeitet. Diese Streckenverbindungen wurden vom Ingenieurbüro VIA in ein
Geodaten –System eingearbeitet und zur Abstimmung erneut
den Ortsgemeinen/Städten zugeschickt.
Inzwischen sind die Streckenbefahrungen gestartet. Dabei
werden die Verbindungen zwischen Ortsgemeinden befahren und die notwendigen
Baumaßnahmen (z.B. Oberflächenverbesserung) sowie der Beschilderung evaluiert
und dokumentiert. Anfang Juni werden die innerörtlichen Konzepte in den Städten
Gerolstein, Hillesheim sowie in der Ortsgemeinde Jünkerath vor Ort
ausgearbeitet, befahren und dokumentiert.
E-Ladestation:
Anfang vergangenen Jahres haben 19 Ortsgemeinden, bzw.
Städte die Aufstellung von Ladesäulen beschlossen. In der Umsetzung des
Programms „Ladeinfrastruktur vor Ort“ wurde das Angebotsverfahren Ende Mai
abgeschlossen. Vier Unternehmen wurden angefragt, zwei Angebote wurden
vorgelegt. Der günstigste und damit wirtschaftlichste Anbieter ist das
Unternehmen Qwello Rhein-Main GmbH aus Frankfurt.
Erfreulicherweise liegt das Projekt unter dem
veranschlagten Budget und die vorgegebenen Parameter (u.a. keine Folgekosten
für die Gemeinde) werden ebenfalls eingehalten. Der geplante gemeindliche
Eigenanteil für zwei Ladepunkte reduziert sich von geplanten 4.500 EUR auf
3.015 EUR.
Wie geplant, werden die Ladesäulen (AC Ladesäulen, 22 KW
Leistung) für 10 Jahre kostenlos von der Qwello Rhein-Main GmbH betrieben, dies
wird in einem Gestattungsvertrag geregelt.
Qwello ist ein junges Startup mit Stammsitz in München.
In einer Kapitalrunde hat das Unternehmen im Herbst vergangenen Jahres weitere
50 Mio. Euro sammeln können. Anspruch des Unternehmens ist es, mit
intelligenten Systemen „das Apple der Ladeinfrastruktur“ zu werden. Die
Projektumsetzung soll bereits in wenigen Wochen starten.
Qwello produziert die Ladesäulen selber in Deutschland
und es gibt derzeit keinen Verzug bei Materialien, Halbleitern, Technik pp. Die
Ladesäulen sollen noch im Sommer aufgestellt und planmäßig in diesem Jahr in
Betrieb genommen werden.
IGP Erweiterung:
In der Sitzung der Verbandsversamlung des Zweckverbandes
IGP wurden am 19.05.2022 der Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung bzw.
Neuaufstellung des Bebauungsplanes des Zweckverbandes IGP beschlossen. Die
notwendigen Änderungen werden in der heutigen Sitzung vorgestellt.
LEADER-Projekte
„Wasser ist Leben – Wasser verbindet“
Wasser-Lehr-Bewegungs- und Kommunikationszentrum Hillesheim
Das Projekt wird parallel zur
Gewässerentwicklungsmaßnahme (Aktion
Blau Blau Plus 2 BA.) durchgeführt. Der Baubeginn ist im Sommer 2022
vorgesehen. Für das Projekt werden zeitnah die Bestellung der Spiel- und
Bewegungsgeräte bestellt, da die Lieferfristen bis zu 20 Wochen dauern. Die
Installation der Geräte erfolgt im Frühjahr 2023. Die Gesamtkosten belaufen auf
147.332 EUR, das Projekt wird mit 75% gefördert, der Eigenanteil (Kostenträger
Stadt Hillesheim) beträgt
46.833 EUR.
Bei dem diesjährigen LEADER-Aufruf wurden erneut mehrere
Projekte durch die Wirtschaftsförderung begleitet.
„Netzwerk Regionale Erzeuger“ – zum Sichtbarmachen
regionaler Erzeuger
Ziel des Projektes ist die Sichtbarmachung und Vernetzung
der regionalen Erzeuger in der Vulkaneifel. Das Projekt wird federführend von
der Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Gerolstein geführt. Weitere
Projektmitglieder sind die VG Kelberg, VG Daun und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Vulkaneifel (WfG).
Von drei vorliegenden Angeboten ist das wirtschaftlichste
Angebot für 18.000 EUR netto durch das Unternehmen Mindcopter GmbH aus Wiesbaum
eingereicht worden. Im nächsten Schritt ist eine Auftaktveranstaltung am
14.07.2022 im Gerolsteiner Rondell geplant. Hier werden den regionalen Erzeuger
die Projektidee vorgestellt und zum Mitmachen motiviert. Im Rahmen des
Projektes soll eine Homepage sowie eine Social Media-Seite erstellt werden. Die
regionalen Erzeuger werden durch professionelle Social-Media Begleitung
geschult. Das entstehende Netzwerk wird in Zusammenarbeit von der WfG
Vulkaneifel und der Wirtschaftsförderung betreut.
Breitbanderschließung
Gigabit-Ausbau Kreisprojekt – Netzdetailplanung
Die Netzdetailplanung steht momentan still, da die
Förderrichtlinie des Landes aussteht. Der Landkreis Vulkaneifel hat daher einen
Anlauf gestartet und sämtliche TK Unternehmen zu einem Gespräch Anfang Juni in
die Kreisverwaltung eingeladen um über das Thema „eigenwirtschaftlicher Ausbau“,
also ohne Förderung zu reden. Im Moment entsteht ein wenig Wettbewerb z.B.
durch die UGG (Unsere Grüne Glasfaser), die im Bereich Daun aktiv Ausbau
betreibt.
Eigenwirtschaftlicher Ausbau durch Westnetz
Auf der Initiative der Wirtschaftsförderung gewinnt der
eigenwirtschaftliche Ausbau an Dynamik. Die Westnetz hat sich bereits erklärt
weitere Ausbauarbeiten anzustoßen:
- Feusdorf
(Vorvermarktung angestoßen)
- Stadt
Gerolstein sind zwei weitere Bauabschnitte geplant. 2. BA. 2022, 3.BA.
2023
- In
Hillesheim ist ein zweiter Bauabschnitt im 2023 geplant.
Breitbandausbau Duppach
Die Vertragsunterzeichnung mit der Westenergie Breitband
GmbH erfolgte im April 2022. Es werden nach dem Ausbau 171 Adressen mit
Bandbreiten von mindestens einem Gigabit versorgt werden.
Die Gesamtkosten des Projekts (Wirtschaftlichkeitslücke)
belaufen sich auf 1.200.635 Euro. Der Bund fördert das Projekt mit einer
Zuwendung von 840.444 Euro. Auf den Bund entfallen damit 70 Prozent der
Förderung, das Land Rheinland-Pfalz trägt 20 Prozent. Die Ortsgemeinde Duppach
selbst steuert über 100.000 € Eigenanteil bei. Der Ausbau erfolgt durch die
Westenergie Breitband GmbH , die Realisierung des Projektes erfolgt bis 2024.