Beschluss:

Der Verbandsversammlung beschloss in offener Abstimmung zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig ___x___,     Ja-Stimmen ___6___,     Nein-Stimmen ______,     Enthaltungen _____

 

 

a)    Erster stellvertretender Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung hat Hans-Jürgen Breuer als 1. stellvertretenden Verbandsvorsteher vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:
abgegebene Stimmen __6__, Ja-Stimmen __5__, Nein-Stimmen ____, ungültige Stimmen __1_

 

Nach den Bestimmungen des § 54 GemO nahm der Verbandsvorsteher Bürgermeister Werner Arenz die vorgeschriebene Ernennung, Vereidigung und Einführung des ersten stellvertretenden Verbandsvorstehers des Kindergartenzweckverbandes Hallschlag-Scheid- Ormont vor:

 

I. Ernennung

Der Verbandsvorsteher las den Inhalt der Ernennungsurkunde vor und händigte diese anschließend Herrn Hans-Jürgen Breuer aus.

 

b)    Zweiter stellvertretender Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung hat Cornelius Dahm als 2. stellvertretenden Verbandsvorsteher vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:
abgegebene Stimmen __6___, Ja-Stimmen __5_ Nein-Stimmen _____, ungültige Stimmen __1_

 

Nach den Bestimmungen des § 54 GemO nahm der Verbandsvorsteher Bürgermeister Werner Arenz die vorgeschriebene Ernennung, Vereidigung und Einführung des zweiten stellvertretenden Verbandsvorstehers des Kindergartenzweckverbandes Hallschlag-Scheid-Ormont vor:

 

I. Ernennung

Der Verbandsvorsteher las den Inhalt der Ernennungsurkunde vor und händigte diese anschließend Herrn Cornelius Dahm aus.

 

II. Vereidigung und Amtseinführung

Anschließend wurde Herrn Cornelius Dahm die nach § 67 Absatz 1 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz (LBG) vorgeschriebene Eidesformel vorgelesen und darauf hingewiesen, dass der Diensteid auch in der nach § 67 Abs. 2 und Abs. 3 LBG möglichen Form geleistet werden kann. Der neue Verbandsvorsteher wiederholte unter Erheben der rechten Hand die ihm vorgesprochene Eidesformel.

 

DIENSTEID

Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.

 

Im Anschluss an die Vereidigung und dem Hinweis auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz, erklärte der Verbandsvorsteher:

 

Herr Cornelius Dahm hiermit führe ich Sie in Ihr Amt als zweiter stellvertretender Verbandsvorsteher des Kindergartenzweckverbandes Hallschlag-Scheid ein.

 

Sachverhalt:

Laut § 5 Abs. 1 Satz 2 der Verbandsordnung des Kindergartenzweckverbandes Hallschlag-Scheid-Ormont hat die Verbandsversammlung einen ersten und einen zweiten stellvertretenden Verbandsvorsteher zu wählen. Da in der Verbandsordnung keine dem entgegenstehende Regelung enthalten ist, werden die stellvertretenden Verbandsvorsteher von der Verbandsversammlung für die Dauer der Wahlzeit der kommunalen Vertretungen gewählt (§ 9 Abs. 1 Zweckverbandsgesetz).

 

Gemäß § 9 Abs. 1 Zweckverbandsgesetz in Verbindung mit § 40 der Gemeindeordnung werden die stellvertretenden Verbandsvorsteher auf Vorschlag der Verbandsversammlung mit mehr als der Hälfte der gültigen abgegebenen Stimmen gewählt.

 

Den Gewählten ist durch den Verbandsvorsteher die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten des Zweckverbandes auszuhändigen. Anschließend sind die Gewählten zu vereidigen und in ihr Amt einzuführen, sofern es sich nicht um eine Wiederwahl handelt.

Beschluss:

Der Verbandsversammlung beschloss in offener Abstimmung zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig ___x___,     Ja-Stimmen ___6___,     Nein-Stimmen ______,     Enthaltungen _____

 

 

a)    Erster stellvertretender Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung hat Hans-Jürgen Breuer als 1. stellvertretenden Verbandsvorsteher vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:
abgegebene Stimmen __6__, Ja-Stimmen __5__, Nein-Stimmen ____, ungültige Stimmen __1_

 

 

b)    Zweiter stellvertretender Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung hat Cornelius Dahm als 2. stellvertretenden Verbandsvorsteher vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:
abgegebene Stimmen __6___, Ja-Stimmen __5_ Nein-Stimmen _____, ungültige Stimmen __1_