Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse

Beschluss:

Der Verbandsversammlung beschloss in offener Abstimmung zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig ___x___,     Ja-Stimmen ___6___,     Nein-Stimmen ______,     Enthaltungen _____

 

 

Die Verbandsversammlung hat Bürgermeister Werner Arenz als Verbandsvorsteher vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:
abgegebene Stimmen __6__, Ja-Stimmen __6__, Nein-Stimmen ____, ungültige Stimmen ____

 

Nach den Bestimmungen des § 54 GemO nahm der geschäftsführende 1. stellvertretende

 

Verbandsvorsteher Hans-Jürgen Breuer die vorgeschriebene Ernennung, Vereidigung und Einführung des Verbandsvorstehers des Kindergartenzweckverbandes Hallschlag-Scheid-Ormont vor:

 

I. Ernennung

Der geschäftsführende 1. stellvertretende Verbandsvorsteher Hans-Jürgen Breuer las den Inhalt der Ernennungsurkunde vor und händigte diese anschließend Herrn Bürgermeister Werner Arenz aus.


Sachverhalt:

Da in der Verbandsordnung keine dem entgegenstehende Regelung enthalten ist, wird der Verbandsvorsteher von der Verbandsversammlung für die Dauer der Wahlzeit der kommunalen Vertretungen gewählt (§ 9 Abs. 1 Zweckverbandsgesetz).

 

Gemäß § 9 Abs. 1 Zweckverbandsgesetz in Verbindung mit § 40 der Gemeindeordnung wird der Verbandsvorsteher auf Vorschlag der Verbandsversammlung mit mehr als der Hälfte der gültigen abgegebenen Stimmen gewählt.

 

Dem Gewählten ist durch seinen noch im Amt befindlichen Vorgänger bzw. durch seinen allgemeinen Vertreter die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten des Zweckverbandes auszuhändigen. Anschließend ist der Gewählte zu vereidigen und in sein Amt einzuführen, sofern es sich nicht um eine Wiederwahl handelt.

 


Der Verbandsversammlung beschloss in offener Abstimmung zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig ___x___,     Ja-Stimmen ___6___,     Nein-Stimmen ______,     Enthaltungen _____

 

 

Die Verbandsversammlung hat Bürgermeister Werner Arenz als Verbandsvorsteher vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:
abgegebene Stimmen __6__, Ja-Stimmen __6__, Nein-Stimmen ____, ungültige Stimmen ____