Sitzung: 15.06.2021 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Beschluss:
Sachverhalt:
1.)
In
der vergangenen Woche ist im Vulkaneifelkreis vermehrt Hochwasser aufgetreten.
Herr Ortsbürgermeister Simons hat sich das Hochwasserkonzept nochmals
angeschaut. Aufgrund der Corona-Pandemie ist dieses Konzept aktuell gestoppt,
da Bürgerversammlungen nicht erlaubt waren. Dies wird aber jetzt wieder
angegangen.
2.)
Alle
Ratsmitglieder sollen sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken über den Haushalt
2022 machen.
3.)
Am
26.09.2021 findet die Bundestagswahl statt. Die Überlegung ist, ob
Hohenfels-Essingen gemeinsam mit Rockeskyll ein Wahllokal ausstellt. Dieses ist
von beiden Gemeinden nicht gewünscht. Unter 50 abgegebenen Stimmen muss die
Kiste mit den Wahlunterlagen dann nach Rockeskyll zur Auszählung gebracht
werde. Über 50 abgegebenen Stimmen darf Hohenfels-Essingen selber auszählen.
Davon ausgenommen sind die Briefwahlunterlagen, die dieses Mal in Gerolstein
ausgezählt werden. Jede Schicht ist mit drei Leuten besetzt. An der Wahl werden
Ortsbürgermeister Herr Simons (Wahlleiter), Herr Jungels (Stellv. Wahlleiter),
Frau Braden (Schriftführung), Herr Thiesen (Vertretung Schriftführung), Herr
Ott und Frau Kahllenberger helfen.
4.)
Die
Ortsgemeinde Hohenfels-Essingen beteiligt sich mit 30,00 € an dem
Fahrsicherheitstraining für Führerscheinneulinge im Alter von 17 und 25 Jahren.
5.)
Eine
Rechnung von der Firma Innogy i.H.v. 29.500,00 € aus Juni 2018 ist jetzt
eingegangen. Dieser Betrag ist von dem Haushalt 2018 nicht in den Folgehaushalt
übertragen wurden. Daher wird dieser Betrag im diesjährigen Haushalt
auftauchen. Weshalb die Rechnung erst jetzt eingegangen ist, ist unklar.
6.)
Die
Sanierung des Brunnens in Hohenfels-Essingen ist vollendet. Hierzu lag ein
Angebot von einer Firma aus Oberehe i.H.v.
4.500,00 € vor. Dieses war jedoch zu teuer. Ein anderes Angebot von
einer Firma aus Bowerath betrug 1.873,00 €. Die verwendeten Materialien bei
beiden Angeboten waren die Gleichen. Der Brunnen ist wieder voll
funktionsfähig.
7.)
In
der letzten Zeit sind vermehrt Müllablagerungen gemeldet worden. Wenn der Täter
bekannt ist, wird dieser der Polizei gemeldet. In Essingen liegt in einer Kuhle
ganz viel Müll. Dies hat ein Wanderer der Polizei gemeldet, woraufhin Herr
Simons informiert wurde. Herr Simons bittet seine Ratsmitglieder darum solche
Fälle ihm mitzuteilen, wenn jemand was gesehen hat.
8.)
In
der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde über das Thema Bienenwiesen
gesprochen. Der
Kreis hat die
Bienenwiesen um den Parkplatz in Hohenfels-Essingen errichtet.
9.)
Vom
Bund sollen überall Ladestationen für E-Autos gebaut werden. Hierbei handelt es
sich aber um keine Verpflichtung. Solch eine Ladestation würde 22.000,00 €
kosten und vom Bund mit
18.000,00 €
bezuschusst werden. Eine Überlegung wäre diese am Parkplatz der B410
aufzustellen.
10.) Im Wald hinter dem Sportplatz wurde gemulcht.
Viele Leute haben sich beschwert, das Pflanzen dadurch kaputtgegangen sind.
Diese Aktion wurde durch den Grundstückseigentümer Eifel Lava durchgeführt.
11.) In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde
der Ausbau der B410 durch das LBM vorgestellt. Die Ortseinfahrt Essingen wird
derzeit komplett neu geplant, inklusive Bushaltestelle, da ein Einwohner nicht
verkaufen möchte. Das LBM wird nach der Planung den Abschnitt nochmals
vorstellen.
12.) Der erste Beigeordnete, Herr Jungels, hat
nochmals vorgeschlagen die Toilette oben im Gemeindehaus wieder in Betrieb zu
nehmen und einen Schrank in der unteren Etage für Lagerplatz aufzubauen.
Hierbei würde es sich um einen geringen Aufwand handeln, da die Anschlüsse noch
alle vorhanden sind. Im Moment ist es eine Rumpelkammer. Die Ratsmitglieder
werden gebeten darüber nachzudenken. Vorteilhaft hierbei wäre, dass bei einer
kleinen Feier nicht das ganze Haus gereinigt werden muss, da die Trennwand
zugezogen werden kann und die „neue“ Toilette dann ausreichen würde.
13.) Ein Grundstück auf Erd wurde verkauft.
14.) Der Anstrich des Gemeindehauses wurde in den
Haushalt für dieses Jahr aufgenommen. Unsere Bauabteilung kann die
Ausschreibung dieses Jahr nicht umsetzten. Herr Simons hat von Herrn Dahm aus
der Bauabteilung ein Leistungsverzeichnis erhalten. Mit diesem
Leistungsverzeichnis wird Herr Simons selber auf drei Firmen zugehen.
15.) Nach Rücksprache mit Gerald Witsch findet die
Kirmes 2022 vom 27.-28.08.2022 statt.
16.) Das Gemeindehaus kostet aktuell 180,00 € pro
Tag. Um eine eventuelle Anpassung der Kosten wird nochmals gesprochen.
17.) Ein Einwohner kontaktierte Herrn Simons wegen
der erhöhten Fahrgeschwindigkeit in der Spielstraße. Nach ausführlicher
Beratung wird sich Herr Simons um eine Fahrbahnschwelle kümmern, die dann zu
montieren ist.
18.) Herr Simons bittet um Veröffentlichung des
internationalen Schüleraustauschs 2022 „Gastfamilien gesucht für
Austauschschüler*innen aus Chile“ im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde
Gerolstein.
19.) Der Vertrag Lava bleibt wie gehabt.