Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:


Sachverhalt:

 

1.)    In der vergangenen Woche ist im Vulkaneifelkreis vermehrt Hochwasser aufgetreten. Herr Ortsbürgermeister Simons hat sich das Hochwasserkonzept nochmals angeschaut. Aufgrund der Corona-Pandemie ist dieses Konzept aktuell gestoppt, da Bürgerversammlungen nicht erlaubt waren. Dies wird aber jetzt wieder angegangen. 

 

2.)    Alle Ratsmitglieder sollen sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken über den Haushalt 2022 machen.

 

3.)    Am 26.09.2021 findet die Bundestagswahl statt. Die Überlegung ist, ob Hohenfels-Essingen gemeinsam mit Rockeskyll ein Wahllokal ausstellt. Dieses ist von beiden Gemeinden nicht gewünscht. Unter 50 abgegebenen Stimmen muss die Kiste mit den Wahlunterlagen dann nach Rockeskyll zur Auszählung gebracht werde. Über 50 abgegebenen Stimmen darf Hohenfels-Essingen selber auszählen. Davon ausgenommen sind die Briefwahlunterlagen, die dieses Mal in Gerolstein ausgezählt werden. Jede Schicht ist mit drei Leuten besetzt. An der Wahl werden Ortsbürgermeister Herr Simons (Wahlleiter), Herr Jungels (Stellv. Wahlleiter), Frau Braden (Schriftführung), Herr Thiesen (Vertretung Schriftführung), Herr Ott und Frau Kahllenberger helfen.

 

4.)    Die Ortsgemeinde Hohenfels-Essingen beteiligt sich mit 30,00 € an dem Fahrsicherheitstraining für Führerscheinneulinge im Alter von 17 und 25 Jahren.

 

5.)    Eine Rechnung von der Firma Innogy i.H.v. 29.500,00 € aus Juni 2018 ist jetzt eingegangen. Dieser Betrag ist von dem Haushalt 2018 nicht in den Folgehaushalt übertragen wurden. Daher wird dieser Betrag im diesjährigen Haushalt auftauchen. Weshalb die Rechnung erst jetzt eingegangen ist, ist unklar.

 

6.)    Die Sanierung des Brunnens in Hohenfels-Essingen ist vollendet. Hierzu lag ein Angebot von einer Firma aus Oberehe i.H.v.  4.500,00 € vor. Dieses war jedoch zu teuer. Ein anderes Angebot von einer Firma aus Bowerath betrug 1.873,00 €. Die verwendeten Materialien bei beiden Angeboten waren die Gleichen. Der Brunnen ist wieder voll funktionsfähig.

 

7.)    In der letzten Zeit sind vermehrt Müllablagerungen gemeldet worden. Wenn der Täter bekannt ist, wird dieser der Polizei gemeldet. In Essingen liegt in einer Kuhle ganz viel Müll. Dies hat ein Wanderer der Polizei gemeldet, woraufhin Herr Simons informiert wurde. Herr Simons bittet seine Ratsmitglieder darum solche Fälle ihm mitzuteilen, wenn jemand was gesehen hat.

 

8.)    In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde über das Thema Bienenwiesen gesprochen. Der

Kreis hat die Bienenwiesen um den Parkplatz in Hohenfels-Essingen errichtet.

 

9.)    Vom Bund sollen überall Ladestationen für E-Autos gebaut werden. Hierbei handelt es sich aber um keine Verpflichtung. Solch eine Ladestation würde 22.000,00 € kosten und vom Bund mit

18.000,00 € bezuschusst werden. Eine Überlegung wäre diese am Parkplatz der B410 aufzustellen.

 

10.)  Im Wald hinter dem Sportplatz wurde gemulcht. Viele Leute haben sich beschwert, das Pflanzen dadurch kaputtgegangen sind. Diese Aktion wurde durch den Grundstückseigentümer Eifel Lava durchgeführt.

 

11.)  In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Ausbau der B410 durch das LBM vorgestellt. Die Ortseinfahrt Essingen wird derzeit komplett neu geplant, inklusive Bushaltestelle, da ein Einwohner nicht verkaufen möchte. Das LBM wird nach der Planung den Abschnitt nochmals vorstellen.

 

12.)  Der erste Beigeordnete, Herr Jungels, hat nochmals vorgeschlagen die Toilette oben im Gemeindehaus wieder in Betrieb zu nehmen und einen Schrank in der unteren Etage für Lagerplatz aufzubauen. Hierbei würde es sich um einen geringen Aufwand handeln, da die Anschlüsse noch alle vorhanden sind. Im Moment ist es eine Rumpelkammer. Die Ratsmitglieder werden gebeten darüber nachzudenken. Vorteilhaft hierbei wäre, dass bei einer kleinen Feier nicht das ganze Haus gereinigt werden muss, da die Trennwand zugezogen werden kann und die „neue“ Toilette dann ausreichen würde.

 

13.)  Ein Grundstück auf Erd wurde verkauft.

 

14.)  Der Anstrich des Gemeindehauses wurde in den Haushalt für dieses Jahr aufgenommen. Unsere Bauabteilung kann die Ausschreibung dieses Jahr nicht umsetzten. Herr Simons hat von Herrn Dahm aus der Bauabteilung ein Leistungsverzeichnis erhalten. Mit diesem Leistungsverzeichnis wird Herr Simons selber auf drei Firmen zugehen.

 

15.)  Nach Rücksprache mit Gerald Witsch findet die Kirmes 2022 vom 27.-28.08.2022 statt.

 

16.)  Das Gemeindehaus kostet aktuell 180,00 € pro Tag. Um eine eventuelle Anpassung der Kosten wird nochmals gesprochen.

 

17.)  Ein Einwohner kontaktierte Herrn Simons wegen der erhöhten Fahrgeschwindigkeit in der Spielstraße. Nach ausführlicher Beratung wird sich Herr Simons um eine Fahrbahnschwelle kümmern, die dann zu montieren ist.

 

18.)  Herr Simons bittet um Veröffentlichung des internationalen Schüleraustauschs 2022 „Gastfamilien gesucht für Austauschschüler*innen aus Chile“ im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Gerolstein.

 

19.)  Der Vertrag Lava bleibt wie gehabt.