Sitzung: 22.04.2021 Verbandsgemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 4-0331/20/01-473/1

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt entsprechend der Empfehlung des Werkausschusses den Wirtschaftsplan 2021 einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm sowie der Stellenübersicht in der Fassung des dem Verbandsgemeinderat vorliegenden Entwurfs. Für die laufenden Entgelte werden ab Beginn des Jahres Vorausleistungen erhoben.

Sachverhalt:

 

ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN DER ERFOLGSPLÄNE

 

ALLGEMEINES

Die Erfolgspläne wurden entsprechend den Ansätzen der Vorjahre und der voraussichtlichen Entwicklung des Jahres 2021 aufgestellt. Die Gliederung entspricht im Wesentlichen der Gewinn- und Verlustrechnung. Neben den Erträgen und Aufwendungen des Planjahres sind zum Vergleich die Zahlen der Erfolgspläne des Jahres 2020 und die vorläufigen Zahlen der Gewinn- und Verlustrechnungen des Jahres 2019 gegenübergestellt.

 

Zur besseren Transparenz werden im Erfolgsplan Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung die 2021er Planzahlen zusätzlich getrennt nach den jeweiligen Tarifbereichen dargestellt.

 

ERFOLGSPLAN WASSERVERSORGUNG

Der Erfolgsplan 2021 weist in der Sparte Wasserversorgung ein negatives Ergebnis in Höhe von insgesamt 62 T€ aus. In den jeweiligen Tarifbereichen ergeben sich folgende Planergebnisse:

 

  • Gerolstein

±0 T€
  • Hillesheim

-31 T€
  • Obere Kyll

-31 T€
  • Gesamt

-62 T€

 

Steigende Personalaufwendungen, aufgrund von Tarifsteigerungen, wesentlich höhere Abschreibungen im Bereich der Oberen Kyll sowie Ausgleichszahlungen für Wasserschutzgebiete führen im Wesentlichen zu dem negativen Ergebnis.

 

Die ausgewiesenen Verluste sind nicht ausgabewirksam, da alle ausgabewirksamen Kosten durch entsprechende einnahmewirksame Erlöse gedeckt werden können.

 

Gegenüber dem Vorjahr wird insgesamt ein um 73 T€ besseres Ergebnis erwartet. Im Tarifbereich Gerolstein resultiert die Verbesserung vor allem aus höheren Umsatzerlösen (+23 T€) sowie geringeren Abschreibungsbeträgen (-20 T€). Im Bereich Hillesheim führen ebenfalls rückläufige Abschreibungen (-19 T€) zu einem besseren Ergebnis. Im Tarifbereich der Oberen Kyll wirken sich höhere Erträge aus aktivierten Eigenleistungen (+25 T€), höhere sonstige betriebliche Erträge (+27 T€) sowie Einsparungen bei den Zinsaufwendungen (-12 T€) positiv aus. Negative Auswirkungen haben dagegen gestiegene Abschreibungsbeträge (+38 T€) aufgrund der hohen Investitionsausgaben.

 

Zur Ermittlung der Erlöse aus dem Wasserverkauf wurden folgende Wasserabgaben zugrunde gelegt:

Gerolstein

Hillesheim

Obere Kyll

Gesamt

Kleinabnehmer

685.000 m³

505.000 m³

435.000 m³

1.625.000 m³

Groß-/Sonderabnehmer

728.700 m³

140.000 m³

97.500 m³

966.200 m³

Gesamt

1.413.700 m³

645.000 m³

532.500 m³

2.591.200 m³

 

Daraus resultieren Umsatzerlöse (inkl. Grundgebühr) in Höhe von 3.957 T€ (Vorjahr: 3.922 T€).

 

ERFOLGSPLAN VERMIETUNG UND VERPACHTUNG

Der Erfolgsplan 2021 weist in der Sparte Vermietung und Verpachtung einen Jahresgewinn in Höhe von 8 T€ aus. Gegenüber dem Jahr 2020 (geplanter Jahresgewinn 7 T€) ergeben sich nur geringfügige Abweichungen in den verschiedenen Ertrags- und Aufwandspositionen.

 

Die eingeplanten Erträge aus Mieteinnahmen und Nebenkostenabrechnungen (42 T€) setzen sich wie folgt zusammen:

 

1.       Mieteinnahmen:

·        TW Gerolsteiner Land                                                  16 T€

·        DB-Reisezentrum                                                             8 T€

·        Backshop                                                                            8 T€

·        Fahrschule Wadle                                                            5 T€

·        Öffentliche Toiletten                                                      2 T€

2.     Nebenkostenabrechnungen                                               3 T€

Gesamt                                                                                             42 T€

 

ERFOLGSPLAN ABWASSERBESEITIGUNG

Der Erfolgsplan 2021 weist in der Sparte Abwasserbeseitigung ein negatives Ergebnis in Höhe von insgesamt 190 T€ aus. In den jeweiligen Tarifbereichen ergeben sich folgende Planergebnisse:

  • Gerolstein

-85 T€
  • Hillesheim

-87 T€
  • Obere Kyll

-18 T€
  • Gesamt

-190 T€

 

Ursächlich für den Verlust sind vor allem gestiegene Personalkosten, Mehraufwendungen für die Klärschlammentsorgung (inkl. Rückstellung für die Entleerung der Vererdungsanlagen) sowie rückläufige Erträge aus der Auflösung von empfangenen Ertragszuschüssen. Die ausgewiesenen Verluste sind nicht ausgabewirksam, da alle ausgabewirksamen Kosten durch entsprechende einnahmewirksame Erlöse gedeckt werden können. Des Weiteren können die geplanten Verluste durch ausreichend vorhandene Rücklagen ausgeglichen werden.

 

Gegenüber dem Vorjahr wird insgesamt ein um 95 T€ besseres Ergebnis erwartet. In den Tarifbereichen Gerolstein und Hillesheim hat sich der geplante Verlust gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig verändert. Die Verbesserung beruht im Wesentlichen auf dem Rückgang für die Unterhaltung der Kanäle im Bereich der Oberen Kyll (-105 T€). Hier wurden in der Vergangenheit, anhand eines Kanalsanierungskonzeptes, notwendige Reparaturen von Einzelschäden im größeren Umfang vorgenommen.

 

Zur Ermittlung der Erlöse aus Kanalbenutzungsgebühren und des Wiederkehrenden Beitrages wurden folgende Abwassermengen/Abflussflächen zugrunde gelegt:

Gerolstein

Hillesheim

 

Obere Kyll

Gesamt

Einleitungsmengen (Schmutzwasser)

615.000 m³

520.000 m³

443.000 m³

1.578.000 m³

Abflussflächen (Oberflächenwasser)

3.067.000 m²

1.820.000 m²

2.160.000 m²

7.047.000 m²

 

Daraus resultieren Umsatzerlöse inkl. Grundgebühr von insgesamt 5.467 T€ (Vorjahr: 5.439 T€).

 

ERFOLGSPLAN BAUHOF

Der Erfolgsplan 2021 weist in der Sparte Bauhof ein positives Ergebnis in Höhe von 15 T€ aus. Gegenüber dem Jahr 2020 bedeutet dies eine Verschlechterung um 15 T€. Der Grund hierfür sind geringer eingeplante Umsatzerlöse als im Vorjahr (-17 T€).

 

Die eingeplanten Umsatzerlöse (296 T€) setzen sich wie folgt zusammen:

1.       Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

50 T€

2.       Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

245 T€
  1. Erlöse aus Materialverkäufen

1 T€

Gesamt

296 T€

 

EINNAHMEN UND AUSGABEN DER VERMÖGENSPLÄNE

 

ALLGEMEINES

Die Vermögenspläne enthalten die voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsjahres 2021. Neben den Einnahmen und Ausgaben des Planjahres sind die Zahlen der Vermögenspläne des Jahres 2020 und die vorläufigen Ist-Zahlen des Jahres 2019 angegeben.

 

Zur besseren Transparenz werden im Vermögensplan Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung die 2021er Planzahlen zusätzlich getrennt nach den jeweiligen Tarifbereichen dargestellt.

 

WASSERVERSORGUNG

Die veranschlagten Investitionen betragen insgesamt 1.651 T€ und teilen sich wie folgt auf:

  • Immaterielle Anlagewerte

21 T€
  • Grundstücke

25 T€
  • Bauten

92 T€
  • Außenanlagen

8 T€
  • Wassergewinnungs- und Bezugsanlagen

9 T€
  • Verbindungsleitungen

968 T€
  • Ortsnetze

337 T€
  • Hausanschlüsse

70 T€
  • Messeinrichtungen

88 T€
  • Betriebs- und Geschäftsausstattung

33 T€

Gesamt

1.651 T€

 

Die Einzelansätze sind im Vermögensplan getrennt nach Tarifbereichen dargestellt.

 

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch:

  • Erhaltene Investitionszuschüsse

135 T€
  • Zuwendungen des Landes

184 T€
  • Förderdarlehen

562 T€
  • Kreditmarktdarlehen

217 T€

und erwirtschaftete Abschreibungen

 

Erläuterungen zu wesentlichen Ausgaben:

Erwerb des Bauhofes Obere Kyll in Jünkerath

25.000 €

Das gesamte Grundstück in Jünkerath steht im Eigentum der Verbandsgemeinde. Es bestehen seitens der Verbandsgemeinde Überlegungen, das Grundstück bis auf die von den Werken künftig noch benötigten Flächen zu veräußern. Aus betriebs- und wirtschaftlicher Sicht möchten die Werke das Betriebsgebäude mit einer Grundstücksfläche von ca. 1.200 m² übernehmen. Der Bau des Betriebsgebäudes wurde seinerzeit durch die Verbandsgemeindewerke finanziert. Abgesehen von den Vermessungskosten und Gebühren entstehen für die Werke bei der Übernahme des Gebäudes somit keine Kosten. Der Bodenrichtwert beträgt in diesem Bereich 15,00 €/m². Ausgehend von einer benötigten Fläche von rd. 1.200 m² errechnet sich ein Betrag von 18.000 €. Die Vermessungskosten, Gebühren, etc. werden auf rd. 5.000 bis 7.000 € geschätzt.

 

Erweiterung des Bauhofes Gerolstein

92.000 €

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA aus Düsseldorf wurde am 15.06.2020 mit der Ermittlung von Synergiepotentialen sowie der Erstellung einer mittelfristigen Konzeptionierung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beauftragt. Grundlage der Beauftragung ist der Beschluss des Werkausschusses vom 28.05.2020. Das Gutachten vom 29.09.2020 empfiehlt die Zusammenlegung der drei Bauhöfe „Wasser“ an dem zentralen Standort Gerolstein. Hierzu sind in Gerolstein bauliche Maßnahmen erforderlich. Für die Erweiterung des Betriebsgebäudes wurde ein Kostenaufwand von 60.000 € sowie für die Erweiterung der überdachten Lagerfläche zur Unterbringung des Fuhrparkes und Maschinen von 32.000 €  jeweils netto ermittelt.

 

Trinkwasserversorgung Obere Kyll (3. Bauabschnitt)

968.000 €

Im 3. Bauabschnitt werden die vom Hochbehälter Schüller bereits bis zur Kreuzung 7-Wege (Gemarkung Gönnersdorf) verlegten Trinkwassertransport- und Versorgungsleitungen der Nennweite DN 200 und DN 150 auf 1.540 m bis ins Wirfttal (Gemarkung Schönfeld) verlängert zur Anbindung des Hochbehälters Schönfeld sowie zur Versorgung von Teilen der Ortsgemeinde Stadtkyll. 

 

Durch die Ortslage Lissendorf ist zudem die Verlegung einer Trinkwassertransportleitung DN 200 auf einer Länge von rd. 900 m vorgesehen. Durch die neu verlegten Trinkwassertransportleitungen werden jeweils ältere sanierungsbedürftige Leitungen (Baujahre 1967/1968) geringerer Nennweite ersetzt.  

 

Erweiterung von Versorgungsleitungen

160.000 €

Es handelt sich hierbei um die Erschließung von Baugebieten. Im Einzelnen sind in 2021 folgende Maßnahmen geplant:

Ø  Berlingen, Auf dem Krummenstück (150 m)

Ø  Gönnersdorf, Auf der Quert (120 m)

Ø  Hillesheim, Auf Kyllerhöh (75 m)

Ø  Hillesheim, Auf Stockweg im Berg (420 m)

Ø  Hillesheim-Niederbettingen, Auf der Schlack (300 m)

Ø  Oberehe-Stroheich, Auf der Kirstheck (50 m)

 

Erneuerung von Ortsnetz- und Hausanschlussleitungen

97.000 €

Es handelt sich hierbei um Erneuerungen, die u.a. im Zuge von Straßenbaumaßnahmen erfolgen. Im Einzelnen sind in 2021 folgende Maßnahmen geplant:

Ø  Gerolstein, Gerolstraße (185 m)

Ø  Stadtkyll, Neubau Kreisverkehrsplatz B 421 (130 m)

Ø  Stadtkyll, Schwammertstraße (Erneuerung Hydranten / Schieber)

Ø  Steffeln-Lehnerath, Ortsdurchfahrt (Erneuerung Hydranten / Schieber)

 

VERMIETUNG UND VERPACHTUNG

10.000 €

Für die Umgestaltung der Außenanlagen des Bahnhofsgebäudes sind 10 T€ veranschlagt worden. Finanziert werden die Ausgaben durch Investitionszuschüsse vom Betriebszweig Abwasserbeseitigung und der Sparte Wasserversorgung sowie aus der Innenfinanzierung durch erwirtschaftete Abschreibungen.

 

ABWASSERBESEITIGUNG

Die veranschlagten Investitionen betragen insgesamt 1.904 T€ und teilen sich wie folgt auf:

 

·         Immaterielle Anlagewerte

17 T€

·         Abwasserbehandlungsanlagen

253 T€
  • Regenbauwerke

60 T€
  • Abwasserpumpwerke

46 T€

·         Ortssammler

1.417 T€
  • Hausanschlüsse

75 T€

·         Betriebs- und Geschäftsausstattung

36 T€

Gesamt

1.904 T€

 

Die Einzelansätze sind im Vermögensplan getrennt nach Tarifbereichen dargestellt.

 

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch:

  • Erhaltene Ertragszuschüsse (Einmalige Beiträge)                 717 T€
  • Kreditmarktdarlehen                                                                     655 T€

und erwirtschaftete Abschreibungen.

 

Erläuterungen zu wesentlichen Ausgaben:

 

Kläranlage Lissingen - Erneuerung Gasabfackelungsanlage -

30.000 €

Die Gasfackel dient der gezielten Abfackelung von überschüssigem Klärgas, welches durch das Blockheizkraftwerk nicht verbraucht und im Faulgasbehälter nicht mehr gespeichert werden kann. Die Gasfackel ist in ihrer gesamten Bauform für einen Weiterbetrieb nicht mehr zugelassen und wurde inzwischen außer Betrieb genommen. Eine Erneuerung ist somit zwingend erforderlich.

 

Kläranlage Lissingen

- Erneuerung Drehdurchführung Nachklärbecken II -

30.000 €

Die Drehdurchführung des Nachklärbeckenräumers besteht aus einem Drehkranz (Königsstuhllager) und einem Schleifringkörper (Drehübertrager). Der Drehkranz ist auf dem Mittelbauwerk des Nachklärbeckens montiert und wegen der integrierten Spritzwassereinrichtung, die inmitten des Drehgelenks hindurchführt, eine Sonderanfertigung. Nach rd. 20 Jahren Betriebsdauer ist dieses Anlagenteil verschlissen und muss erneuert werden.

 

Kläranlage Birresborn

- Erneuerung Drehdurchführung Nachklärbecken -

25.000 €

Diese Arbeiten sind in gleicher Form ebenfalls in der Kläranlage Birresborn durchzuführen.

 

Kläranlage Birresborn - Erneuerung Fahrwerk Nachklärbecken -

28.000 €

Das Fahrwerk dient dem Antrieb der Räumerbrücke um das rd. 55 m lange Becken herum und wurde letztmalig im Zuge der Generalüberholung der Kläranlage in 2002 erneuert. Inzwischen häufen sich die Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten am Fahrwerk. Da am Nachklärbecken die Erneuerung der Drehdurchführung erforderlich wird, ist es ratsam, im gleichen Arbeitsschritt das Fahrwerk mit zu erneuern.

 

Kläranlage Birresborn - Erneuerung Trockenwetterschnecke

30.000 €

Die Trockenwetterschnecke hebt die zulaufenden Abwässer aus dem Zulaufsammler auf das Höhenniveau der Kläranlage. Die Anlage ist seit 1974 in Betrieb und im unteren Bereich der Beschaufelung abgeschliffen. Die vergrößerten Spalten bieten Sperrstoffen eine Angriffsfläche, die zu einer Blockade führen können. Zudem begünstigt der erhöhte Abrieb der Schaufeln den Rückfluss des Abwassers entgegen der Förderrichtung zurück in den Pumpensumpf.

 

Regenüberlaufbauwerke Raiffeisenstraße und Kyllweg Gerolstein

- Einbau von Drosseleinrichtungen -

60.000 €

Beide Bauwerke verfügen derzeit über händisch bedienbare Absperrklappen, die sich nicht mehr einstellen und regeln lassen. Lassen die Klappen zu wenig Wasser durch, staut sich das Abwasser häufiger zurück und entlastet früher in den Vorfluter. Diese Belastungen für das Gewässer sollen nach den Forderungen der Wasserrahmenrichtlinie möglichst auf ein Minimum reduziert werden. Beide Bauwerke sollen daher mit neuen Drosseleinrichtungen einschließlich der erforderlichen Durchflussmessung und Übertragung auf das Prozessleitsystem der Kläranlage Lissingen ausgerüstet werden. Drosseleinrichtungen in dieser Form werden bereits in den Entsorgungsbereichen der Alt-Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll eingesetzt.

 

Erneuerung und Erweiterung von Ortskanälen und Kanalhausanschlussleitungen im Entsorgungsgebiet

1.126.500 €

Es handelt sich hierbei um Erneuerungen und Erweiterungen, die u.a. im Zuge von Straßenbaumaßnahmen und der Erschließung von Baugebieten erfolgen. Im Einzelnen sind in 2021 folgende Maßnahmen geplant:

Ø  Berlingen, Im Krummenstück (135 m Schmutz- und Regenwasserkanal)

Ø  Gerolstein, Bahnhofstraße (200 m Regenwasserkanal)

Ø  Gerolstein-Gees, Zum Hofacker (100 m Schmutz- und Regenwasserkanal)

Ø  Gönnersdorf, Auf der Quert (35 m Schmutz- und Regenwasserkanal)

Ø  Hallschlag, Sonnenstraße (175 m Mischwasserkanal)

Ø  Hillesheim, Auf Kyllerhöh (75 m Schmutz- und Regenwasserkanal)

Ø  Hillesheim, Auf Stockweg im Berg (330 m Mischwasserkanal)

Ø  Hillesheim-Niederbettingen, Auf der Schlack (290 m Mischwasserkanal)

Ø  Oberehe-Stroheich, Auf der Kirstheck (100 m Schmutz- und Regenwasserkanal)

Ø  Oberehe-Stroheich, Zur Shirp (30 m Schmutz- und Regenwasserkanal)

 

Der Werkausschuss hat in der Sitzung am 04.03.2021 dem Entwurf des Wirtschaftsplanes zugestimmt und dem Verbandsgemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen. Der Entwurf steht im Bürger-, und Gremienportal der Verbandsgemeinde Gerolstein zur Einsicht zur Verfügung.