Sitzung: 08.12.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: Beschlussfassung vertagt
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: 2-2584/20/39-060
Beschluss:
Die
Bürgermeisterin lässt sich Angebote verschiedener Firmen geben und leitet
Bilder und den Katalog von Herrn Kill an alle Ratsmitglieder per E-Mail weiter.
Sachverhalt:
Der
Ortsgemeinderat erachtet es aufgrund aktueller Erkenntnisse für notwendig,
entgegen seines Beschlusses vom 24.08.2016, im Zuge der Erneuerung der
„Lindenstraße“, der „Waldstraße“ und des „Birkenweg“ die dort vorhandenen sowie
neu angelegten Grünbereiche innerhalb der Verkehrsflächen professionell zu
bepflanzen und zu gestalten. Ebenso befinden sich mehrere Verkehrsgrünflächen
in der Hauptstraße in einem schlechten Zustand, die in diesem Zuge neu angelegt
werden sollen.
Eine
zunächst angedachte Übergabe der Flächen zur Pflanzung und Pflege an Private
bzw. Paten wird nicht mehr in Betracht gezogen.
Zur
fachlichen Umsetzung hat die Verwaltung den Fachmann für Verkehrsgrünanlagen
des LBM Gerolstein, Herrn Stefan Kill, vermitteln können, der in einen ausgiebigen
Termin am 04.11.2020, die Gemeinde, vertreten durch die Ortsbürgermeisterin und
den Beigeordneten Thorsten Jakoby, diesbezüglich beraten hat. Hierbei stand
insbesondere eine möglichst pflegeleichte Bepflanzungsweise im Vordergrund. Es
wurden Sortenvorschläge und Zusammenstellungen sowie Pflegeanleitungen hierzu
gegeben.
Herr
Kill hat der Gemeinde angeboten den Bepflanzungsumfang zu ermitteln und im
Rahmen einer größeren Ausschreibung als Einzeltitel mit zu erfassen oder als
Nachtrag/Einzelauftrag anzufragen.
Nach
seiner Kostenschätzung kommt ein Aufwand von bis zu 23.000 € zustande, wobei
Teilleistungen, die die Gemeinde selbstständig in der Vor- und Nachbereitung
erledigen kann, im Zuge der späteren Ausführung zur Kosteneinsparung
berücksichtigt werden können.
Herr
Kill hat der Gemeinde ein diesbezügliches variables Leistungsverzeichnis
erstellt.
2016 hatte der Ortsgemeinderat entschieden, die Grünflächen und Pflanzbeete aus der Planung für den Ausbau der Ortsstraßen Lindenstraße, Waldstraße und Birkenweg heraus zu nehmen. Das Bauprogramm für diesen Ausbau umfasste dementsprechend nicht die Herstellung des Straßenbegleitgrüns. Die Bepflanzung der gemeindeeigenen Flächen ist damit auch nicht Bestandteil eines beitragsfähigen Aufwandes. Sie dienen der Ortsgestaltung und Verschönerung.
Die
Verwaltung empfiehlt die fachliche Hilfestellung des LBM anzunehmen und Herrn
Kill mit der Abwicklung der Maßnahmen zu beauftragen.
Die Ausführung und Finanzierung erfolgt dann im zeitigen Frühjahr 2021. Die entsprechenden Mittel (8.000 € aus HH 2020) sollen in den HH 2021 übertragen und auf 23.000 € aufgestockt werden.
Mehrere Gemeinderatsmitglieder möchten wissen, was an der
Bepflanzung so teuer sei. Die Vorsitzende erklärt, dass die Verkehrsinseln
komplett neu gemacht werden müssen; einige durch die Straßenbauarbeiten im
Oberdorf und zwei im Unterdorf. Das Konzept von Herr Kill wäre super und man
könne durch Eigenleistung seitens der Gemeinde noch Geld einsparen.