Beschluss: Beschlussfassung vertagt

Abstimmung: Ja: 12

Beschluss:

 

Die Bürgermeisterin lässt sich Angebote verschiedener Firmen geben und leitet Bilder und den Katalog von Herrn Kill an alle Ratsmitglieder per E-Mail weiter.

 

 


Sachverhalt:

Der Ortsgemeinderat erachtet es aufgrund aktueller Erkenntnisse für notwendig, entgegen seines Beschlusses vom 24.08.2016, im Zuge der Erneuerung der „Lindenstraße“, der „Waldstraße“ und des „Birkenweg“ die dort vorhandenen sowie neu angelegten Grünbereiche innerhalb der Verkehrsflächen professionell zu bepflanzen und zu gestalten. Ebenso befinden sich mehrere Verkehrsgrünflächen in der Hauptstraße in einem schlechten Zustand, die in diesem Zuge neu angelegt werden sollen.

Eine zunächst angedachte Übergabe der Flächen zur Pflanzung und Pflege an Private bzw. Paten wird nicht mehr in Betracht gezogen.

Zur fachlichen Umsetzung hat die Verwaltung den Fachmann für Verkehrsgrünanlagen des LBM Gerolstein, Herrn Stefan Kill, vermitteln können, der in einen ausgiebigen Termin am 04.11.2020, die Gemeinde, vertreten durch die Ortsbürgermeisterin und den Beigeordneten Thorsten Jakoby, diesbezüglich beraten hat. Hierbei stand insbesondere eine möglichst pflegeleichte Bepflanzungsweise im Vordergrund. Es wurden Sortenvorschläge und Zusammenstellungen sowie Pflegeanleitungen hierzu gegeben.

Herr Kill hat der Gemeinde angeboten den Bepflanzungsumfang zu ermitteln und im Rahmen einer größeren Ausschreibung als Einzeltitel mit zu erfassen oder als Nachtrag/Einzelauftrag anzufragen.

Nach seiner Kostenschätzung kommt ein Aufwand von bis zu 23.000 € zustande, wobei Teilleistungen, die die Gemeinde selbstständig in der Vor- und Nachbereitung erledigen kann, im Zuge der späteren Ausführung zur Kosteneinsparung berücksichtigt werden können.

Herr Kill hat der Gemeinde ein diesbezügliches variables Leistungsverzeichnis erstellt.

2016 hatte der Ortsgemeinderat entschieden, die Grünflächen und Pflanzbeete aus der Planung für den Ausbau der Ortsstraßen Lindenstraße, Waldstraße und Birkenweg heraus zu nehmen. Das Bauprogramm für diesen Ausbau umfasste dementsprechend nicht die Herstellung des Straßenbegleitgrüns. Die Bepflanzung der gemeindeeigenen Flächen ist damit auch nicht Bestandteil eines beitragsfähigen Aufwandes. Sie dienen der Ortsgestaltung und Verschönerung.

Die Verwaltung empfiehlt die fachliche Hilfestellung des LBM anzunehmen und Herrn Kill mit der Abwicklung der Maßnahmen zu beauftragen.

Die Ausführung und Finanzierung erfolgt dann im zeitigen Frühjahr 2021. Die entsprechenden Mittel (8.000 € aus HH 2020) sollen in den HH 2021 übertragen und auf 23.000 € aufgestockt werden.

Mehrere Gemeinderatsmitglieder möchten wissen, was an der Bepflanzung so teuer sei. Die Vorsitzende erklärt, dass die Verkehrsinseln komplett neu gemacht werden müssen; einige durch die Straßenbauarbeiten im Oberdorf und zwei im Unterdorf. Das Konzept von Herr Kill wäre super und man könne durch Eigenleistung seitens der Gemeinde noch Geld einsparen.