Beschluss:

 

Hieraufhin fasst der Rat den nachfolgenden Beschluss:

 

Nach genanntem Ortstermin stimmt der Rat dafür, eine Beruhigung in Form einer Sperrung herbei zu führen. Diese soll in Form flexibler, ca. 30 – 45 cm hoher Warnpfosten erfolgen, welche nach einem Test mit Maschinen der ansässigen Landwirtschaft inkl. Beschilderung am Friedhof (Ecke Hecke am unteren Tor) angebracht werden soll. Aufgrund der Pfostenhöhe soll der Weg für landwirtschaftliche Maschinen passierbar bleiben.

Sachverhalt:

 

Herrn Alois Mauren wird zu diesem Tagesordnungspunkt als Vertreter der örtlichen Landwirtschaft Gehör gewährt. Der Rat ist hiermit einstimmig einverstanden.

 

Eine Entscheidung zu diesem Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung vertagt, da der vorgesehene Ortstermin nicht stattfinden konnte.

Ein neuer Termin fand am 31.10.2020 gemeinsam mit Gemeinderat und Herrn Nesges von der Verbandsgemeinde statt.

 

Aufgrund des teils sehr hohen Verkehrsaufkommens wird der Wirtschaftsweg am Friedhof entlang, mündend in Döhmstraße oder Vulkanweg, häufig als Abkürzungsstrecke genutzt, was aufgrund teils erhöhter Geschwindigkeiten eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer darstellen kann. Die Benutzung des Wirtschaftsweges ist laut Beschilderung nicht allgemein zulässig.

Beim Ortstermin am 31.10.2020 wurden die örtliche Situation sowie Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung besprochen. Aus ordnungsbehördlicher Sicht bestehen keine grundsätzlichen Bedenken, wenn die Straße mit flexiblen Absperrpfosten, die im Dunkeln ersichtlich sind (z.B. durch reflektierende Beschichtung) gesperrt wird. Ebenfalls sollten hierdurch keine hohen Materialschäden verursacht werden. Herr Mauren fragt an, wie die Sperrung der Straße mit den Warnpfosten erfolgt. Es muss sichergestellt werden, dass der Weg noch mit den verschiedenen landwirtschaftlichen Maschinen passierbar ist.