Sitzung: 27.10.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: keine Abstimmung
Sachverhalt:
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Bekämpfung
der Corona-Pandemie – Allgemeinverfügung vom 15. Oktober 2020, s. Beiblatt;
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Sachstand
Förderung W.weg „Lint“:
Am 1. Oktober 2020 wurde
mir mitgeteilt, dass die Zuwendung für den W.wegebau „Lint“ in Höhe von € 172.316,12 reserviert ist.
Die Reservierung ist
zeitlich befristet. Die Umsetzung des Vorhabens (maßgeblich ist die
Veröffentlichung der Ausschreibung bzw. Beginn des Vergabeverfahrens) bis
spätestens 15.01.2021
begonnen wird.
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Vertrag
für den Winterdienst wurde auf drei Jahre
geschlossen.
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In
der letzten Sitzung wurde darüber diskutiert, wie man unsere Wirtschaftswege
besser gegen übermäßige Benutzung schützen kann. Angedacht war eine
Wirtschaftswege-Satzung zu erlassen. Mustersatzung
hierzu wird ausgehändigt.
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Es
wurde auch angeregt, in der Gemeinde Brachflächen, welche im Besitz der OG
stehen als Biodiversitätsflächen zu gestalten. Hierzu wurde mit der KV
fernmündlich Kontakt aufgenommen. Die Aussage hierzu war nicht konkret. Es
sollte jedoch ein Antrag für das kommende Jahr gestellt werden. – Beschluss
Beauftragung –
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Sachstand
Panoramablick:
Eine Baugenehmigung zum
Bau der Hütte wurde erteilt, nachdem die Träger öffentlicher Belange grünes
Licht hierfür gegeben hatten. Die Rechtsanwaltskanzlei von Dr. Spohn wurde darüber
in Kenntnis gesetzt. Sodann wurde am 9. Oktober 2020 die Bodenplatte gegossen.
Am 12. Oktober 2020 fand
noch einmal ein Treffen mit Dr. Spohn und R. Reifferscheidt vor Ort statt.
Hiernach gab es
dortigerseits keinerlei weitere Einwände mehr, die juristisch begründbar
gewesen wären.
Am 20. Oktober 2020 wurde
seitens der Fa. Spoo an der Bodenplatte Maß genommen.
Aufgebaut werden soll die
Hütte noch in diesem Jahr.
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Sachstand
MGP:
Wie jeder feststellen
kann, werden die Baumaßnahmen stetig fortgesetzt. Noch lässt das Wetter dies
zu. Eine erste Überprüfung der bereits aufgestellten Gestelle wurde von dem für
die spätere Freigabe zuständigen SB der VG vorgenommen. Es gab keinerlei
Beanstandungen. Wie zu sehen ist, wurden die Seilbahn, die Schaukelanlage, die
Stehwippe und die Spielanlage bereits montiert.
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Im
Rahmen des Helfertreffens am 5. August 2020 wurden anschließend die anwesenden
OG-Ratsmitglieder darüber informiert, dass von mehreren Bürgern nachgefragt und
der Wunsch geäußert wurde, die Möglichkeit zu prüfen, auf dem MGP auch eine
Wassermatschspielanlage zu bauen. Im Vorfeld hatte der Ortsbürgermeister sich
bei einigen Herstellern darüber informiert und den Preis einer solchen Anlage
in Höhe von ca. € 4.400,00 Netto genannt. Die Ratsmitglieder waren einstimmig
für den Kauf. Ratsmitglieder Michael Ewertz u. Tarrach wurden telefonisch
befragt und waren ebenfalls für die Anschaffung der Anlage.
Im Rahmen der
Nachverhandlungen mit der Fa. Sauerlandspielgeräte in Salzkotten konnte dann
der Preis in Höhe von € 4.086,80
vereinbart werden. Die hinzukommenden Frachtkosten in Höhe von € 313,20
entfallen dann, wenn die Anlage im Werk abgeholt wird Gegen Erstattung der
Kraftstoffkosten hat der Ortsbürgermeister sich nach Rücksprache mit den
Beigeordneten bereiterklärt, die Anlage in Salzkotten abzuholen.
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Zuwendung:
Verein zur Unterstützung
der Jugendarbeit im Vulkaneifelkreis hat für den Bau MGP einen Scheck von € 700,00 übergeben.
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Von
der Volksbank Eifel steht ein Bescheid bzgl. einer geldwerten Unterstützung noch
aus. (Eine Spende in Höhe von € 500,00 wurde am Sitzungstag per Mail von der
VOBA zugesagt).
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Martinszug:
Der Martinszug wird in
diesem Jahr nicht wie gewohnt durchgeführt.
Unter Berücksichtigung des
Infektionsschutzgesetzes und der Änderung vom 15. Oktober 2020 ist angedacht,
dass die Eltern mit den Kindern selbstständig von Zuhause aus zum Dorfplatz
kommen. Dort wird der St. Martin in der Zeit von 17.30 – 18.30 Uhr stehen und
die Weckmänner an die Kinder ausgeben.
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Sachstand
Funkmaststandort:
In dem Urlaub des
Ortsbürgermeisters fand ein Treffen mit Mitarbeitern der Dt. Telekom und dem 1.
Beigeordneten an dem vom Betreiber gewünschten Standort im rückwärtigen Bereich
Waldhütte Efferath statt. Konkrete Angaben bzgl. des Beginns der Maßnahme
wurden nicht gemacht. Anvisiert ist das Jahr 2022.
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Am
29. November 2020 finden die Landratswahlen statt. Hierbei muss besonders auf
die Einhaltung der Hygienemaßnahmen geachtet werden.