Sitzung: 06.10.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
1. Internetseite
Ratsmitglied
Wilbert Hontheim weist die Anwesenden auf eine nötige Aktualisierung der
Internetseite der Ortsgemeinde hin.
2. Zuschuss RWE
Ratsmitglied
Markus Schellen erfragt den Sachstand zum Zuschuss für den Spielplatz „In der
Kehrt“. Silke Hontheim erläutert, dass die Rechnungen von den Firmen an RWE
geschickt werden. Weiterhin bittet sie die Ratsmitglieder um Unterstützung
bzgl. der Arbeiten auf dem Spielplatz. Die Vorsitzende soll kurz vor dem
nächsten Termin gezielt angesprochen werden, um Hilfskräfte zu mobilisieren.
3. Werbeschilder
Ratsmitglied
Holger Bahr schlägt vor: „Ortsgemeinde Birresborn wünscht gute Fahrt!“ auf das
Werbeschild zu schreiben.
Ratsmitglied
Markus Jaax regt an aus Verkehrssicherheitsgründen nicht viel auf das Schild zu
schreiben. Er schlägt vor sich mit der Verkehrsbehörde abzustimmen.
Die Vorsitzende
klärt es ab. Ratsmitglied Burggraf schlägt „Maacht et johd!“ vor.
4. Verkehrssicherung
Ratsmitglied
Markus Jaax erklärt, dass weiterhin zwei Warnbaken zum Gewerbegebiet
aufgestellt sind. Die Vorsitzende erfragt den Sachstand bei der Firma Thelen.
5. Bauleitplanung der Ortsgemeinde
Birresborn
In der Sitzung
vom 05.08.2020 beschloss sich der Gemeinderat Birresborn unter anderem mit der
baulichen Erweiterung der KFZ-Werkstatt und der damit verbundenen Weiterung der
kombinierten Satzung nach § 34 BauGB einverstanden. Weiterhin wurde
festgehalten, dass der Eigentümer unverzüglich von der
Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein informiert werden soll.
Ratsmitglied
Holger Bahr erfragt den Sachstand bzw. ob ein Anschreiben erfolgt ist. Die
Vorsitzende informiert sich bei der Bauabteilung der Verbandsgemeinde
Gerolstein.
6. Verkehrssicherung
Ratsmitglied
Markus Jaax merkt an, dass aufgrund der Aufbrucharbeiten in der Neustraße
(gegenüber Bike-Sport-Clemens) Verkehrssicherheitsmaßnahmen erfolgen müssen.
Ratsmitglied Johannes Burggraf erklärt, dass er sich darum kümmert. Er ist
bereits in Kontakt mit Thomas Schreiner, Mitarbeiter der Verbandsgemeindewerke
Gerolstein.
Ratsmitglied
Wilbert Hontheim spricht sich aus Haftungsgründen für eine Absicherung durch
die Ortsgemeinde aus.
Herr
Verbandsbürgermeister Böffgen und Frau Ashry verlassen die Sitzung.