Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

1.       Internetseite

Ratsmitglied Wilbert Hontheim weist die Anwesenden auf eine nötige Aktualisierung der Internetseite der Ortsgemeinde hin.

 

2.       Zuschuss RWE

Ratsmitglied Markus Schellen erfragt den Sachstand zum Zuschuss für den Spielplatz „In der Kehrt“. Silke Hontheim erläutert, dass die Rechnungen von den Firmen an RWE geschickt werden. Weiterhin bittet sie die Ratsmitglieder um Unterstützung bzgl. der Arbeiten auf dem Spielplatz. Die Vorsitzende soll kurz vor dem nächsten Termin gezielt angesprochen werden, um Hilfskräfte zu mobilisieren.

 

3.       Werbeschilder

Ratsmitglied Holger Bahr schlägt vor: „Ortsgemeinde Birresborn wünscht gute Fahrt!“ auf das Werbeschild zu schreiben.

Ratsmitglied Markus Jaax regt an aus Verkehrssicherheitsgründen nicht viel auf das Schild zu schreiben. Er schlägt vor sich mit der Verkehrsbehörde abzustimmen.

Die Vorsitzende klärt es ab. Ratsmitglied Burggraf schlägt „Maacht et johd!“ vor.

 

4.       Verkehrssicherung

Ratsmitglied Markus Jaax erklärt, dass weiterhin zwei Warnbaken zum Gewerbegebiet aufgestellt sind. Die Vorsitzende erfragt den Sachstand bei der Firma Thelen.

 

5.       Bauleitplanung der Ortsgemeinde Birresborn

In der Sitzung vom 05.08.2020 beschloss sich der Gemeinderat Birresborn unter anderem mit der baulichen Erweiterung der KFZ-Werkstatt und der damit verbundenen Weiterung der kombinierten Satzung nach § 34 BauGB einverstanden. Weiterhin wurde festgehalten, dass der Eigentümer unverzüglich von der Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein informiert werden soll.

Ratsmitglied Holger Bahr erfragt den Sachstand bzw. ob ein Anschreiben erfolgt ist. Die Vorsitzende informiert sich bei der Bauabteilung der Verbandsgemeinde Gerolstein.

 

6.       Verkehrssicherung

Ratsmitglied Markus Jaax merkt an, dass aufgrund der Aufbrucharbeiten in der Neustraße (gegenüber Bike-Sport-Clemens) Verkehrssicherheitsmaßnahmen erfolgen müssen. Ratsmitglied Johannes Burggraf erklärt, dass er sich darum kümmert. Er ist bereits in Kontakt mit Thomas Schreiner, Mitarbeiter der Verbandsgemeindewerke Gerolstein.

Ratsmitglied Wilbert Hontheim spricht sich aus Haftungsgründen für eine Absicherung durch die Ortsgemeinde aus.

 

 

Herr Verbandsbürgermeister Böffgen und Frau Ashry verlassen die Sitzung.