Sitzung: 29.10.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: 2-2548/20/17-213
Beschluss:
Nach eingehender Diskussion wird grundsätzlich folgende
Priorisierung der dringendsten Maßnahmen festgesetzt. Unbeschadet dessen können
weitere notwendige Unterhaltungen, die jetzt noch nicht erkennbar sind, durch
den Rat veranlasst werden.
2021 Instandhaltung Auffahrt Rabenberg ca. 1000 lfm, ca
130.000,-
2022 Vollausbau Schulstraße mit Anpassung Ausfahrt auf K 67, ca. 210 lfm
2023 Instandsetzung „Auf den Eichen“ ca.
320 lfm
bis
OD Grenze + 220 lfm bis Hühnerfarm und„Schüllerstr“ ca. 300 lfm
2024 Instandsetzung „Auf dem Wehrt“ ca.
480 lfm
2025 Don Bosco ca.
600.000,- (Stand 2018), ca.
700 lfm
Sachverhalt:
Straßen- oder
Wegebaumaßnahmen belasten aufgrund ihres meist doch größeren finanziellen
Volumens den Gemeinde-Haushalt. Ziel sollte es sein, die Infrastrukturen
kontinuierlich zu sichern/pflegen und den HH nicht mit kumulierten Maßnahmen zu
strapazieren oder Maßnahmen aus Sparsamkeitsgründen auszusetzen.
Dazu ist es
sinnvoll, eine Priorisierung von Projekten für die kommenden Jahre
aufzustellen. Dabei sind wir u. U. an Vorgaben von außen gebunden, wie z. B.
Baumaßnahmen von Dritten an klassifizierten Straßen, Aufgrabungen der Werke
etc.
Sinnvoll und auch vom Rechnungshof
gefordert ist eine Reihung der geplanten Infrastrukturmaßnahmen.
Finanzielle
Auswirkungen:
Die jeweiligen jährlichen Projekte
belasten den Haushalt der Gemeinde. Die VG wird beauftragt, die
voraussichtlichen Haushaltsmittel, Aufwendungen und Erträge für die Maßnahmen
in den jeweiligen Haushaltsjahren einzustellen.