Sitzung: 09.09.2020 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
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Die
Handyladebank ist im Besitz der Stadt Hillesheim – aktuell wird ein Standort
gesucht. Der Lindenplatz wird zwar vorgeschlagen – allerdings sind hier die
Bäume sehr schattenspendend und der Standort daher eher ungeeignet.
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Die
Stadt Hillesheim wurde gefragt, ob ein Bücherschrank aufgestellt werden kann.
Frau Heike Plein berichtet von der Bücherei und befürwortet einen derartigen
Schrank im Außenbereich in der Nähe der Bücherei.
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Stadtbürgermeisterin
Gabriele Braun berichtet von einem Gespräch mit dem Ordnungsamt; es wurden
Überlegungen angestellt, die Burgstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln um
die Gefahrenstelle an der Kirche zu entschärfen. Zudem könnten die Fahrzeuge
beidseitig parken. Im Falle einer Zustimmung möchte die Stadtbürgermeisterin
die Anwohner befragen. Es wird die Befürchtung geäußert, dass eine
Einbahnstraße zum schnelleren Fahren verleitet. Zudem wird eine Begehung mit
der Feuerwehr angeregt.
Einige Ausschussmitglieder sind der Auffassung, dass ein verkehrsberuhigter
Bereich eher angebracht werden. Testweise könnte die Einbahnstraße eingerichtet
werden.
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In
der Rother Straße ist die Bushaltestelle – wenn die Maßnahme durchgeführt wird
muss hier eine Alternative angedacht werden.
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Im
Verbandsgemeinderat wurde am gestrigen Abend die Fortschreibung des
Flächennutzungsplanes für Baugebiete beschlossen; Herr Gerald Schmitz wird die
für die Stadt Hillesheim die in Frage kommenden Gebiete an die
Verbandsgemeindeverwaltung melden.
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Frau
Heike Plein hinterfragt, warum sich die Stadt Hillesheim in Bezug auf das
Hochwasserschutzkonzept nicht gemeldet habe – dies habe ein Gespräch mit dem
Büro BGH-Plan ergeben. Die Verwaltung wird gebeten, die Aufforderung erneut der
Stadt zukommen zu lassen.
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Herr
Gerald Schmitz berichtet von den Entwicklungen zu den Verkehrszählungen bzw.
Verkehrsschau in der Stadt Hillesheim (vor allem im Bereich der Prümer Straße).
Es wird moniert, dass eine Behauptung im Raum steht, dass die Prümer Straße zu
schmal wäre, um eine bauliche Maßnahme an der Straße zur Verkehrsberuhigung
durchzuführen. Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, was die Verkehrszählung
gebracht hat. Es ist allgemeiner Wille des Ausschusses, dass eine
Fahrbahnverengung, 30 km/h sowie ein Fußgängerüberweg in der Prümer Straße
angeordnet werden.
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Zur
Sporthalle an der Augustiner Realschule Plus teilt Herr Gerald Schmitz mit,
dass die Stadt Hillesheim weiterhin keinen Bedarf an der alten Halle sieht; der
Kontakt zum Musikverein wurde für die Errichtung einer Eifelphilharmonie
vermittelt. Beim Neubau wird versucht, Kosten einzusparen.