Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

·         Die Handyladebank ist im Besitz der Stadt Hillesheim – aktuell wird ein Standort gesucht. Der Lindenplatz wird zwar vorgeschlagen – allerdings sind hier die Bäume sehr schattenspendend und der Standort daher eher ungeeignet.

 

·         Die Stadt Hillesheim wurde gefragt, ob ein Bücherschrank aufgestellt werden kann. Frau Heike Plein berichtet von der Bücherei und befürwortet einen derartigen Schrank im Außenbereich in der Nähe der Bücherei.

 

·         Stadtbürgermeisterin Gabriele Braun berichtet von einem Gespräch mit dem Ordnungsamt; es wurden Überlegungen angestellt, die Burgstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln um die Gefahrenstelle an der Kirche zu entschärfen. Zudem könnten die Fahrzeuge beidseitig parken. Im Falle einer Zustimmung möchte die Stadtbürgermeisterin die Anwohner befragen. Es wird die Befürchtung geäußert, dass eine Einbahnstraße zum schnelleren Fahren verleitet. Zudem wird eine Begehung mit der Feuerwehr angeregt.   
Einige Ausschussmitglieder sind der Auffassung, dass ein verkehrsberuhigter Bereich eher angebracht werden. Testweise könnte die Einbahnstraße eingerichtet werden.

 

·         In der Rother Straße ist die Bushaltestelle – wenn die Maßnahme durchgeführt wird muss hier eine Alternative angedacht werden.

 

·         Im Verbandsgemeinderat wurde am gestrigen Abend die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für Baugebiete beschlossen; Herr Gerald Schmitz wird die für die Stadt Hillesheim die in Frage kommenden Gebiete an die Verbandsgemeindeverwaltung melden.

 

·         Frau Heike Plein hinterfragt, warum sich die Stadt Hillesheim in Bezug auf das Hochwasserschutzkonzept nicht gemeldet habe – dies habe ein Gespräch mit dem Büro BGH-Plan ergeben. Die Verwaltung wird gebeten, die Aufforderung erneut der Stadt zukommen zu lassen.

 

·         Herr Gerald Schmitz berichtet von den Entwicklungen zu den Verkehrszählungen bzw. Verkehrsschau in der Stadt Hillesheim (vor allem im Bereich der Prümer Straße). Es wird moniert, dass eine Behauptung im Raum steht, dass die Prümer Straße zu schmal wäre, um eine bauliche Maßnahme an der Straße zur Verkehrsberuhigung durchzuführen. Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, was die Verkehrszählung gebracht hat. Es ist allgemeiner Wille des Ausschusses, dass eine Fahrbahnverengung, 30 km/h sowie ein Fußgängerüberweg in der Prümer Straße angeordnet werden.

 

·         Zur Sporthalle an der Augustiner Realschule Plus teilt Herr Gerald Schmitz mit, dass die Stadt Hillesheim weiterhin keinen Bedarf an der alten Halle sieht; der Kontakt zum Musikverein wurde für die Errichtung einer Eifelphilharmonie vermittelt. Beim Neubau wird versucht, Kosten einzusparen.