Sitzung: 01.09.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
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Der
Vorsitzende informiert über die für den 09.09.2020 um 18.00 Uhr terminierte
Waldbegehung mit Revierförster Metz.
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Nach
Informationen des Ortsbürgermeisters sollen die im Haushalt 2020 finanzierten
Maßnahmen zur Instandsetzung der Schulstraße und zur Herstellung einer
Abdeckung an der Friedhofsmauer im Ortsteil Essingen noch in diesem Jahr
durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang bittet Herr Simons die
Ratsmitglieder um Vorschläge für Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2021:
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Der
für das laufende Jahr vorgesehene Außenanstrich des Gemeindehauses (20.000
Euro) soll in das kommende Jahr verschoben werden.
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Für
allgemeinen Grunderwerb soll wieder ein Betrag in Höhe von 50.000 Euro
veranschlagt werden.
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Der
Spielplatz am Gemeindehaus soll ausgebaut werden. Hier soll das Thema „Wasser“
stärker in die Spielplatzgestaltung einbezogen werden. Damit möglichst schon im
kommenden Haushaltsplan ein realistischer Betrag veranschlagt werden kann, wird
ein kurzfristiger Ortstermin unter Beteiligung des Sachkundigen für
Kinderspielplätze der Verwaltung für eine evtl. Neukonzeption des Spielplatzes
angestrebt.
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Für
die Neuanschaffung eines Ballfangzaunes und eines Fußballtores am Gemeindehaus
soll eine Kostenermittlung durchgeführt werden.
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Wegen
den problematischen Eigentumsverhältnissen in Bezug auf die Kirche im Ortsteil
Essingen soll wegen dem dringend erforderlichen Außenanstrich nochmals Kontakt
mit dem Pfarrgemeinderat aufgenommen werden.
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Die
Kosten für die Anschaffung von drei Geschwindigkeitsmessgeräten sollen
ermittelt und im Haushalt 2021 berücksichtigt werden.
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Für
den Brunnen am Gemeindehaus sollen die Kosten für die Anschaffung einer
Edelstahlwanne ermittelt werden.
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Ortsbürgermeister
Simons informiert über die Festsetzung der Kreisumlage für das Jahr 2020 in
Höhe von rd. 120.000 Euro.
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Die
Neuwahl des Landrats findet am 29.11.2020 statt. Eine evtl. Stichwahl wurde für
den 13.12.2020 terminiert.
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Entsprechend
einer Mitteilung des Revierförsters Herrn Metz wird sich das Defizit im
Forsthaushalt im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von bisher 9.000 Euro auf
mindestens 20.000 Euro erhöhen.
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Der
Vorsitzende weist auf eine in drei bis vier Wochen evtl. stattfindende
Sondersitzung des Gemeinderates wegen der Instandsetzung der Schulstraße und
der Herstellung der Abdeckung an der Friedhofsmauer hin.
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In
diesem Jahr findet wegen der Corona-Pandemie keine Bürgerversammlung statt. Der
Ortsbürgermeister hätte gerne das Thema „Bienensterben“ aufgegriffen und regt
an, über die Anlegung von Blumenwiesen sowohl auf öffentlichen als auch auf
privaten Flächen nachzudenken. Nach einer ersten Einschätzung kommen hierfür
evtl. die gemeindlichen Ausgleichsflächen in Frage.
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Frau
Braden bittet um Mitteilung, ob die Beitragsabrechnung für die Schulstraße noch
in diesem Jahr erfolgen wird. Nach Einschätzung von Herrn Simons und nach
Rücksprache mit der zuständigen Sachbearbeiterin der Verwaltung kann die
Abrechnung erst im kommenden Jahr durchgeführt werden.
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Nach
Mitteilung von Frau Braden findet in diesem Jahr keine Rechnungsprüfung mehr
statt.