Sachverhalt:

 

1.   Spielplatz Niederbettingen

Es wurde im Ältestenrat beschlossen, einen Arbeitskreis zu bilden. Diesem gehören folgende Personen an: Stephan Hoffmann, Thomas Regnery, Dieter Bernardy, Michael Linden, Rainer Linden. Die geplanten Maßnahmen sollen über Fördermittel finanziert werden.

 

2.   Lindenplatz

Im Zuge der Baumprüfungen hat der Gutachter festgestellt, dass es sich bei den Linden um den zweitältesten Lindenbestand in Deutschland handelt. Der Lindenplatz soll neugestaltet werden. Hierzu wurde ebenfalls ein Arbeitskreis gebildet. Diesem gehören folgende Personen an: Bruno Meyer, Edwin Kreitz, Heike Plein und Jürgen Mathar. Der Arbeitskreis erarbeitet Vorschläge und legt diese dem Bau- und Umweltausschuss zur Entscheidung vor.

 

3.   Kommunaler Entschuldungsfonds

Beigeordneter Schmitz informiert über den Erhalt eines Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Leistungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) in Höhe von 87.153,00 Euro.

 

4.   Erdmiene im Bolsdorfer Tälchen

Das Erdloch konnte inzwischen geschlossen werden. Die Stelle wird zurzeit noch abgesichert. Es sind Kosten in Höhe von rund 1.200 Euro entstanden.

 

5.   Verkehrsschau

Beigeordneter Schmitz berichtet über die Verkehrsschau, an der Vertreter der Polizei, des Landesbetriebes Mobilität, des Ordnungsamtes und der Kreisverwaltung teilgenommen haben. Kritische Punkte in der Stadt sind: Der fehlende Fußgängerüberweg zur Integrativen Kita, die überhöhte Geschwindigkeit in der Prümer Straße aus Richtung Oberbettingen kommend, der fehlende Fußgängerüberweg in der Berndorfer bzw. Kölner Straße sowie ein Spiegel in Niederbettingen. Insgesamt ist man mit dem Ergebnis der Verkehrsschau nicht zufrieden, da die Probleme zwar angesprochen wurden, jedoch keine Entscheidungen getroffen wurden.

 

6.   Wohnmobil-Stellplätze

Ratsmitglied Bernardy regt an, Wohnmobilstellplätze an der Tennishalle zu errichten. Diese könnten in Kooperation mit dem Pächter der Tennishalle vermietet werden.

 

7.   Geo-Pfad Hillesheim

Ratsmitglied Bernardy weist auf den ungepflegten Zustand des Geo-Pfades, sowie der Wege und Plätze hin. Die neue Tourismus GmbH soll zu diesem Thema befragt werden.

 

8.   Glasfaserausbau

Beigeordneter Schmitz informiert über die Zusage der Fa. Innogy, Teile unserer Stadt mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Im nächsten Schritt soll das gesamte Stadtgebiet versorgt werden.