Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

-          Stadtbürgermeister Uwe Schneider berichtet aus der letzten Sitzung und der vor der heutigen Sitzung stattgefundenen Ortsbesichtigung an der Straße „Zum Sportfeld“. Herr Edgar Steffes erläutert, dass ebenfalls die Teile vor und hinter dem eingestürzten Teil der Mauer sanierungsbedürftig sind. Im Zuge des Ausbaus der „Lissinger Straße“ sollte die Straße „Zum Sportfeld“ ebenfalls mit saniert werden. Bis dahin sollte angestrebt werden, die Straße „Zum Sportfeld“ zumindest einseitig zu öffnen, um einen Anliegerverkehr zu ermöglichen.

-          Der „Bahnhofskreisel“ befindet sich aktuell im Bau; die Beleuchtung wurde von Seiten des Stadtbürgermeisters beauftragt. Die Figurengruppe wurde von der Firma Sas erstellt. Das Ortseingangsschild, welches angebracht werden soll, wird gestiftet.

-          Die in der letzten Sitzung des Bauausschusses angesprochenen Fahrradständer sollen alsbald aufgestellt werden; eine Besichtigung des Bauhofes und des Ordnungsamtes mit dem Stadtbürgermeister hat bereits stattgefunden. Zudem sollen Parkplätze für Motorradfahrer ausgewiesen werden. Die Fahrradständer sollen allerdings so montiert werden, dass sie auch demontierbar sind, um z.B. Marktstände nicht zu behindern.

-          Das Geländer vor dem Volksbankkreisel in der Sarresdorfer Straße wurde erneut beschädigt. Da Kosten, die nicht durch einen Unfallverursacher getragen werden, bei der Stadt verbleiben, soll nach Ansicht des Stadtbürgermeisters ein Teil des Geländers zurückgebaut werden. Dies soll im Rahmen deiner Verkehrsschau überprüft werden.

-          Der Bürgersteig im Bereich des Restaurants „Poseidon“ in der „Sarresdorfer Straße“ wird regelmäßig zugeparkt; das Ordnungsamt wird um verstärkte Kontrolle gebeten.

-          Der Parkplatz „KSK“ sollte bezüglich des Pflasters kontrolliert werden; der Bauhof wird angehalten, hier die erforderlichen Arbeiten (Einkehren) zu erledigen.

-          In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde eine Bauvoranfrage/Bauantrag in Oos behandelt; eine diesbezügliche Anfrage an den Ortsbeirat wurde noch nicht gestellt.

-          Auf Rückfrage erläutert Stadtbürgermeister Schneider, dass durch Versorger aufgebrochene Straßen regelmäßig durch die Verwaltung überprüft werden. Die Stadt erbittet einen Hinweis, wenn eine Abnahme erfolgt ist.

-          Die wiederkehrenden Beiträge für die Jahre 2018 und 2019 in der Stadt Gerolstein wurden bislang noch nicht abgerechnet; aktuell werden die Maßnahmen der Ortsgemeinden abgerechnet, in denen eine Festsetzungsverjährung droht.

-          Die Elektroladesäule vor dem Rondell wird derzeit in keiner APP dargestellt; die Stadt bittet die Verwaltung um diesbezügliche Unterstützung. Zudem könnten weitere Ladesäulen unter Inanspruchnahme weiterer Fördermittel installiert werden.