Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Beschluss:

 

Der Stadtrat überträgt die Beratungen zur Ermittlung von Grundlagen hinsichtlich der Voraussetzungen und Gestaltungsmöglichkeiten auf den Ausschuss für Soziales, Generationen, Sport und Kultur. Der Ausschuss sollte hierzu externe fachliche Informationen einbeziehen.


Zum Antrag der SPD-Fraktion Tagesordnungspunkt 3.1 weist die Vorsitzende darauf hin, dass die Einrichtung eines medizinischen Versorgungszentraums bereits Gegenstand der vom Stadtrat am 20.05.2020 mehrheitlich beschlossenen Resolution (Antrag der CDU-Fraktion) war und verweist auf die dazu vorliegende Sitzungsniederschrift.

 

In gleicher Sitzung wurde der jetzt vorgelegte textgleiche Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat diskutiert und vor Beschlussfassung von der SPD-Fraktion zurückgenommen.

 

Sachverhalt:

 

Der Stadtrat stellt fest, dass er das Thema „Einrichtung eines medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) oder eines Hausärztlichen Versorgungszentrums (HVZ) in Gerolstein“ für wichtig erachtet. Deshalb sollten sich die städtischen Gremien damit befassen.