Sitzung: 13.07.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Die Niederschrift der letzten Sitzung
des Ortsgemeinderates Steffeln vom 24.06.2020 ist allen Ratsmitgliedern
zugegangen.
Es werden folgende Änderungs- und
Ergänzungswünsche vorgebracht:
Ratsmitglied
Bruno Juchems beanstandet das Protokoll zu TOP 5 (Vereinbarung erneuerbare
Energien “Duppacher Rücken“). Er habe den Antrag gestellt, der vorliegenden
Vereinbarung insgesamt „nicht zuzustimmen“; darüber sei nicht abgestimmt
worden. Ferner ist er der Ansicht, dass über Anträge des Ratsmitgliedes Lothar
Arens nicht abgestimmt worden sei.
Die Beratung
in der letzten Sitzung zu diesem Top wird von der Ortsbürgermeisterin und
verschiedene Ratsmitgliedern nochmals kurz beleuchtet. Insgesamt wird die
Auffassung vertreten, dass das Protokoll zu diesem TOP im Ergebnis zutreffen
ist.
Die konkrete
Frage, ob und welche Änderungen oder Ergänzungen der Niederschrift beantragt
werden, wird verneint.
Die
Niederschrift wird in der vorliegenden Form vom Gemeinderat mehrheitlich
angenommen.