Sitzung: 08.07.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Informationen 1. Beigeordneter
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Der
1. Beigeordnete dankt allen die in der vergangenen Zeit an den verschiedensten
Aktionen mitgewirkt haben (Berndorf hilft, Schutzmasken nähen (ca. 196 im Ort
verteilt), Kleppern, Spielplatz Reparatur, Wasserstelle Ablasskreuz pflegen,
Spende der Kirchengemeinde über einen Birnenbaum, Sicherheitskonzept Gemeinde
u. Vereinshaus).
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Starkregen- und
Hochwasserschutzkonzept:
Nach der Terminplanung war
Berndorf im März vorgesehen. Herr Hierlmeier vom Planungsbüro möchte uns nun
Mitte/Ende August besuchen, nachmittags ab 14.000 Uhr, 2-3 Stunden. Der genaue
Termin wird noch bekanntgegeben. Die Gemeinderatsmitglieder sollen daran
teilnehmen und erhalten eine Terminliste um sich einzutragen.
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Breitbandausbau:
Leerrohre werden in die
Pastor-Fuhrmann-Str. nicht verlegt, nur an den Kreuzungspunkten. Bei einem
späteren Ausbau könnte es passieren, dass die Straße trotzdem aufgerissen
werden muss. Der Verkauf eines Baugrundstückes scheitert jetzt an dem nicht
genügend ausgebauten Kabelnetz. Leider fühlt sich keiner der Beteiligten
verantwortlich (Land, Kreis, VG, Innogy, Telekom). Bezüglich Breitbandausbau
wird Herr Leif auch noch Bürgermeister Böffgen und Landrat Thiel anschreiben.
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Unfallgefahr
an der Bushaltestelle wurde behoben. Lose bzw. fehlende Pflastersteine wurden
befestigt bzw. erneuert.
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Mechthild
Plötzer bemüht sich darum, eine Art Bauernmarkt nach Berndorf zu bekommen und
hat Kontakt zu einigen fahrenden Händlern aufgenommen. Frau Plötzer erklärt,
dass generell Interesse besteht, der Termin aber noch schwierig ist. Frau
Plötzer bleibt aber dran.
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Es
gab einen Hinweis auf die Baufälligkeit der Hütte in „In der Laach – Weinberg“.
Der Grundstückseigentümer will sich um den Abriss kümmern.
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Vorschlag von Karl Hermes –
Rundwanderweg –:
Leider hat der Vorsitzende
nur 2 Rückantworten von den Ratsmitgliedern erhalten, deshalb wurde nichts
unternommen. Gedachte Förderung über Gerolstein mit Stern. Des Weiteren wurde
über die Möglichkeit einer Förderung über LEADER zu weiteren asphaltierten
Wegen um Berndorf nachgefragt. LEADER fördert dies nicht, wenn dann müsste das
über das Programm EULA abgewickelt werden. Hierfür haben die Feldwege keine
hohe bzw. gar keine Priorität. Es würden vermutlich keine Zuschüsse fließen.
Der Rat entscheidet sich für das Projekt, das im Jahr 2021 angegangen wird.
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Haus „Abel“:
Die Kreisverwaltung hat
dem Eigentümer eine Frist bis 20. Mai 2020 gegeben, Ortstermin war am 24. Juni
2020 durch den Kreis. Dieser hat nun ein Ordnungsgeld verfügt.
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Stichweg
Spielgasse ist kein wiederkehrender Beitrag, sondern Erschließungsbeitrag.
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Umstellung
Straßenbeleuchtung auf LED – Kosten 75.000,00 € bei 11 Jahren Amortisation. Der
Rat ist sich einig, dass dieses Angebot keine Option für die Ortsgemeinde ist.
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Hinweisschild Wehrkirche
Hr. Schmitz vom Tourist
Info nimmt hierzu Kontakt mit dem LBM auf.
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Treffen
mit der neuen Jugendpflegerin der VG fand am 1. Juli 2020 statt. Sie hat 50 %
ihrer Stelle zur Verfügung, die sie für die übrigen Gemeinden der Alt-VG Hillesheim
einsetzt. Es wird ein Aufruf erfolgen für 2 Gruppen. Beginnen möchte sie mit
dem Bogenschießen.
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Haushaltsplan 2021:
Seitens der
Verbandsgemeinde wurde ein Leitfaden zur Haushaltsplanaufstellung erstellt mit
Vordrucken zur Mittelanmeldung, diese sollen der VG bis zum 30. September
vorliegen. Die neue Haushaltssachbearbeiterin ist Julia Mauer. Bis zur nächsten
Sitzung wird um Vorschläge über Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen für
2021 gebeten.
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Geschwindigkeitsmessgerät:
Die Reparaturkosen des alten
Geschwindigkeitsmessgerätes betrag 450,00 Euro, die Reparatur lohnt sich nicht
mehr. Es liegt ein Angebot in Höhe von 1.800,00 Euro für ein neues
Geschwindigkeitsmessgerät vor. Der Rat entscheidet zwei neue
Geschwindigkeitsmessgeräte und 3 Halterungen anzuschaffen. Dies wird einstimmig
abgestimmt.
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Der
1. Beigeordnete weist nochmals darauf hin, dass nicht alle Satzungen der
Ortsgemeinde Berndorf auf der Internetseite der VG veröffentlicht sind. Er
bittet die Verwaltung dies nachzuholen.
Informationen 2. Beigeordneter
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Rotwildhegegemeinschaft:
An der nächsten Sitzung
sollte die Arbeitsgruppe Forst teilnehmen. Ebenfalls ein Vertreter der
Grundstückseigentümer, der leider noch an keiner Sitzung teilgenommen hat.
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Planung Revierübergreifende Jagd:
´Her Pinn wird
schnellstmöglich einen Termin für 2020 festlegen.
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Pflanzaktion:
Die Pflanzaktion wird
voraussichtlich im November stattfinden. Es ist jedoch geplant, am 15. August
2020 den erforderlichen Schutzzaun aufzustellen. Für diese Aktion werden ca. 10
Personen benötigt.
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Brand im Alten Bruch 2019:
Der Brandschaden wurde der
Versicherung gemeldet. Aktuell wird ermittelt, wie viele Pflanzen geschädigt
sind, der Schaden wird mit der Versicherung abgewickelt. Im Anschluss ist eine
Wiederaufforstung vorgesehen.
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Freistellen des angepflanzten Bereichs
oberhalb Gehege Golfplatz:
Dort muss das hohe Gras
entfernt werden. Hier werden freiwillige Helfer gesucht, die das Gras mit dem
Freischneider abmähen.
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Zuschüsse vom Land für Aufforstung:
Herr Pinn wird den Zuschuss
abfragen und für uns beantragen.
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Ablagerung von Müll im Gemeindewald:
Im Führungsteam wurde
beschlossen, die Schranken permanent abzuschließen. Damit soll die Zufahrt zum
Wald eingeschränkt werden.
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Freistellung Stromspannungsleitung
gegenüber Golfplatz:
Westnetz möchte eine große
Fläche abholzen. Begründet wird dies mit Windwurfgefahr. Diesem Anliegen wurde
aber zunächst mal widersprochen. Erst soll geklärt werden ob und welche
Entschädigungsleistungen erfolgen können.
Informationen 3. Beigeordneter
Das Projekt an der Lehmkaul von Herr
Mattele erfährt große Zustimmung und Beliebtheit.
Informationen Dieter Schlimpen
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Die
Beetpatenschaften waren bis jetzt ein toller Erfolg. Es haben sich 18 Paten
gefunden. Es werden in den nächsten Wochen noch einige Beete mit Schildern
bestückt. Die benötigten Rindenmulchmengen sind, soweit angefragt, verteilt
worden.
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Mit
den beiden Gemeindepflegern und der Fa. Marco Blonien wurde Backes Eck ein
neues Aussehen geschenkt. Im Herbst müssen dort noch weitere Pflegemaßnahmen
durchgeführt werden.
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Die
notwendigen Baum- und Heckenschnittarbeiten, die Anwohner angeregt hatten, sind
alle durchgeführt. Weitere Ortsbaumbeschneidungen werden im Herbst
durchgeführt.