Sitzung: 09.06.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 0-0174/20/01-368
Beschluss:
Der
Haupt-und Finanzausschuss stimmt einer Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde
am touristischen Projekt „Wasserfall Dreimühlen“ zu.
Im
Nachtrag 2020 stellt die Verbandsgemeinde ein Budget in Höhe von 10.000 € zur
Verfügung.
Sachverhalt:
Der Verbandsgemeinderat hat sich zuletzt in seiner
Sitzung am 12. März 2020 mit dem Förderprojekt „Wasserfall Dreimühlen“
beschäftigt.
Der Wasserfall Dreimühlen auf dem Gemeindegebiet von Nohn
und Üxheim ist eingetragenes Naturdenkmal und "Nationales Geotop".
Bestätigt wird darin die Bedeutung des Wasserfalls als besondere Landmarke mit
hoher Besucherattraktivität. Der Wasserfall ist für den Tourismus im
Gerolsteiner Land einer der wichtigsten tagestouristischen Anlaufpunkte. Schätzungsweise
bis zu 50.000 Tagesgäste besuchen jährlich die Naturanlage.
Die Infrastruktur am Wasserfall ist jedoch dem stark
gestiegenen Besucheraufkommen nicht mehr gewachsen. Was fehlt, ist ein
strukturiertes Park- und Besucherlenkungskonzept sowie eine Neuordnung der
Aufenthalts- und Informationsinfrastruktur.
Stellvertretend für die beiden Ortsgemeinden Nohn und
Üxheim hat die Verbandsgemeinde Gerolstein (VG) einen Projektantrag erarbeitet,
um eine Leader-Förderung zu bekommen. Das Maßnahmenpaket sieht Investitionen
von rd. 100.000 € vor. Beantragt wurde eine Leader-Premium Förderung in Höhe
von 75 % = 75.000 €. Den Restbetrag finanzieren die Ortsgemeinden Nohn und
Üxheim mit jeweils 12.500 €. Für die Verbandsgemeinde sollte das Projekt kostenneutral
sein.
Inzwischen ist eine Leader Förderung von der LAG
Vulkaneifel für dieses Projekt bewilligt worden. Allerdings beträgt der
Fördersatz 65 % = 65.000 €. Damit ist eine Finanzierungslücke in Höhe von
10.000 € entstanden.
Die Projektplanungen laufen seit 2017. Mit der Umsetzung
dieses wichtigen Projektes soll schnellstmöglich begonnen werden. Die
Finanzierung könnte nun wie folgt sichergestellt werden:
Gesamtkosten: 100.000
€
Leader Förderung: 65.000 €
OG Üxheim: 12.500 €
OG Nohn: 12.500 €
Verbandsgemeinde Gerolstein 10.000 €
Die Kostenbeteiligung der VG in Höhe von 10.000 € soll
wie folgt finanziert werden.
Die
VG Gerolstein hat in 2019 u.a. Vorausleistungen an die TW Gerolsteiner Land
GmbH (TW) geleistet. Der inzwischen geprüfte Jahresabschluss 2019 schließt mit
einem sehr positiven Ergebnis ab. Die TW wird nach der formalen Feststellung
des Jahresabschlusses 2019 rd. 40.000 € an die VG Gerolstein erstatten. Ein
Teilbetrag von 10.000 € dieser Erstattung soll zur Mitfinanzierung des
Projektes „Wasserfall Dreimühlen“ verwendet werden.
Darüber
hinaus kann die Vorausleistung 2020 der Verbandsgemeinde an die Touristik GmbH
aufgrund des guten Jahresabschlussergebnisses 2019 im Nachtrag um 30.000 € auf
670.000 € reduziert werden.
Aufgrund
Rückfrage seitens des Ausschusses, erklärt Bürgermeister Böffgen, dass die
Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde nicht wieder durch die Ortsgemeinden
zurück gezahlt wird.
Finanzielle
Auswirkungen:
Die
Finanzierung ist mit der Erstattung aus dem Jahresabschluss 2019 der TW
Gerolsteiner Land GmbH vollständig gesichert.