Sachverhalt:

 

Ortsbürgermeister Simons informiert über folgende Angelegenheiten:

 

§   Der Weihnachtsbaumzüchter, der zwei Grundstücke von der Ortsgemeinde gepachtet hat, verlangt von der Gemeinde die Wiederherstellung der kaputten Zaunanlage. Ortsbürgermeister Simons informiert, dass der Pächter, über zwei Pachtverträge mit der Ortsgemeinde aus den Jahren 2011 und 2013 verfügt. In dem Vertrag von 2011 ist eine Klausel vorhanden, in der die Ortsgemeinde verpflichtet wird den Zaun zu reparieren. Im Vertrag von 2013 ist diese Klausel nicht enthalten.

Ortsbürgermeister Simons schlägt vor, den Passus mit der Pflicht über Zaunreparatur aus dem Pachtvertrag (aus dem Jahre 2011) herauszunehmen. Er wird in der nächsten Zeit einen Termin mit dem Pächter vereinbaren, in dem er den Pachtvertrag neu verhandeln möchte.

 

§   Die Spielplatzabnahme verlief in Hohenfels-Essingen ohne Probleme.

 

§   Ortsbürgermeiste Simons bedankt sich für den Einsatz von Einwohner Oscar Thiesen bei Innogy, für die neue Sitzgruppe am Gemeindehaus.

 

§   Die Jagdgenossenschaft hat Feldwege aus Eigenmitteln reparieren lassen. Die Gesamtkosten betragen ca. 7.800,00 Euro. Der reparierte Weg kommt Touristen und Einheimischen zugute. Die Ortsgemeinde Betteldorf hat sich bereit erklärt, sich an den Kosten zu beteiligen. Ortsbürgermeister Simons schläft vor, dass auch die Ortsgemeinde Hohenfels-Essingen sich an den Kosten mit 1.500 Euro beteiligt.

 

         Beschluss:

Die Ortsgemeinde Hohenfels-Essingen beteiligt sich mit 1.500 Euro an den Kosten der von der Jagdgenossenschaft durchgeführten Feldwegereparatur.

 

         Abstimmungsergebnis: einstimmig

         Ja    8

 

§   Ortsbürgermeister Simons berichtet über einen Einwohner, der im Internet über den Grünstreifen hinter seinem Haus schreibt und behauptet, er hätte 40 Jahre den Grünstreifen gepachtet. Herr Simons hat die Verwaltung bereits kontaktiert; die Verwaltung weiß von keinem Pachtvertrag. Der Gemeinderat berät sich, die anwesenden Gemeinderatsmitglieder wissen auch von keinem Pachtvertrag zum betroffenen Grünstreifen. Die Verwaltung wird den Einwohner auffordern, den Vertrag vorzulegen.

 

§   Herr Simons informiert, dass Zwischenlager für Holz angelegt werden. Hier wird nicht nach Waldbesitzer gelagert, sondern ein gemeinsamer Verkaufspool entstehen. Das verkaufte Holz wird dann anteilig ausgezahlt. Ortsbürgermeister Simons hat sein Einverständnis dem Forstamt erteilt.

 

§   Die neuen Pachtpreise müssen besprochen werden. Ortsbürgermeister Simons bietet allen interessierten Gemeinderatsmitgliedern einen gemeinsamen Spaziergang zu den Pachtgrund­stücken an, um hier die neuen Pachtpreise grundstücksgerecht zu besprechen. Ortsbürger­meister Simons wird zeitnah einen Termin mit den interessierten Gemeinderatsmitgliedern vereinbaren.

 

 

§   Die Seniorenbetreuung wird neu organisiert.

Andrea Braden wird sich weiterhin um den Ausflug bzw. das jährliche Essen für die Senioren und Seniorinnen kümmern.

Gudrun Backes und Gabi Krämer werden sich um alle anderen Aktivitäten kümmern. Hier soll auch besonderer Wert darauf gelegt werden, dass die Senioren mit einbezogen werden.

         Für das jährliche Senioren/innen-Essen wird der November ins Auge gefasst, natürlich sind hier die Vorschriften der Pandemie zu beachten, da es sich um einen gefährdeten Personenkreis handelt.

 

§   Ortsbürgermeister Simons stellt die Idee eines „Dämmerschoppens“ vor.

Zweimal im Monat, freitags von 17:30 bis 22:00 Uhr, könnten sich Einwohner zum geselligen Beisammensein im Kellerraum des Gemeindehauses treffen. Es wäre ein Treffpunkt für Alle, wo Jung und Alt zusammenkommen können. Winfried Schreiner, Thomas Lenzen und Harald Lenzen werden sich um die Organisation kümmern. Selbstverständlich werden die Termine mit der freiwilligen Feuerwehr Hohenfels-Essingen abgestimmt, um Überschneidungen zu vermeiden. Der Gemeinderat findet die Idee gut, die Umsetzung beginnt nach den Vorgaben der Pandemie- Verordnung.

 

§   Ortsbürgermeister Simons teilt mit, dass die Schilder für die Schulstraße wieder aufgestellt werden können. Da der frühere Standort der Schilder sich jetzt im Privatbesitz befindet, mussten neue Standorte gefunden werden. Mit Hilfe der Ordnungsbehörde wurden neue Standorte für die Schilder ausgesucht. Die Firma Backes wird die Schilder zeitnah aufstellen.

 

§   Ortsbürgermeister Simons informiert die Ratsmitglieder, dass die geplante Verlängerung der Spielstraße nicht möglich ist.

Die zuständige Behörde hat sich die Situation vor Ort angeschaut. Die Straßengegebenheiten entsprechen jedoch nicht den heutigen Anforderungen einer Spielstraße. Die jetzige Spielstraße kann so bleiben, wie sie ist, einen neuen Abschnitt wird es aber nicht geben.

 

Der Gemeinderat schlägt den Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigetafeln vor, um die Geschwindig­keit der Fahrzeuge zu reduzieren. Die Ortsgemeinde überlegt die Beschaffung von ein oder zwei Geschwindigkeitsanzeigetafeln, die auf der Schulstraße sowie auf der Bergstraße installiert werden könnten.