Sitzung: 04.06.2020 Ortsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
1)
Corona:
a)
Achte-Bekämpfungsverordnung RP seit 25.05.20
in Kraft
b)
Konkret ein einziger Fall in Jünkerath,
problemlos
c)
Rainer Helfen setzt alle Infos, die ich über
die VG erhalte auf die Homepage der Gemeinde. In diesem Zusammenhang danke
Rainer
d)
Beschränkung der Freiheitsrechte hat zu keinen
großartigen Zuwiderhandlungen geführt.
e)
Angebote der Bevölkerung zu spontaner Hilfe
waren vorhanden und wurden weitervermittelt.
f)
Spielplatz wurde 2 x gesperrt, beim zweiten
Mal Betretungsverbot auch eingehalten. Seit 03.05. ist er wieder geöffnet,
Hinweisschilder sind angebracht. Einmal musste ich bzw. Polizei wegen Großfamilienfeier
ausrücken.
g)
Ursprünglich für den 26.03.20 angesetzte GRS
wurde abgesetzt.
h)
Ursprünglich für den 26.03.20 angesetzte GRS
wurde abgesetzt, entsprechende Pressemitteilungen wurden geschaltet.
i)
Entscheidungen des GR, die durch
Umlaufverfahren (email/Telefon) entstanden sind, sind nicht rechtskräftig. Der
LT RP hatte aber eine entsprechende Änderung in der ersten Lesung am 29.04.20
in Arbeit. Ev. gibt es in der zweiten Lesung am 27./28.05. bereits eine
Entscheidung hierzu. Ich halte euch auf dem Laufenden.
j)
Frühlingsmarkt, Kürbismarkt, Schützenfest,
Glaadter Kirmes fallen aus; auch die Seniorenfahrt wird abgesetzt werden.
k)
In einigen Bereichen ist Corona allerdings
jetzt der Sündenbock für alles.
l)
Glaadter Hütte wird voraussichtlich nicht mehr
unter der alten Führung öffnen.
2)
Haushalt:
a)
Haushalt genehmigt, das Schreiben der KV kam
bereits im Januar, zugleich Genehmigung des vorzeitigen Baubeginnes am KiGa
b)
Miete Gemeindebüro 300 €/Monat
c)
Solidarpakt Obere Kyll: Die Gemeinde Jünkerath
erhält 25736,49 € aus Windparkeinnahmen. (Gesamtkuchen wird gedrittelt, jede
Gde. erhält davon 1/14, 1/3 über Einwohnerzahl
und 1/3 über Fläche)
d)
Forst:
a.
912 € Förderung für Bewältigung durch
Extremwetter verursachte Schäden für 2019
b.
Weitere Förderungen für 2020 für
Schadholzbewältigung sind beantragt
c.
Forsthaushalt wird deutlich negativ, wir
werden Fichtenflächen im Bereich Rabenberg verlieren.
e)
Ob die Gewerbesteuereinnahmen wie geplant
kommen, ist unwahrscheinlich, ursprünglich geplant in 2020 waren 671000 €. Nach
Rücksprache mit der Kasse sind noch keine ganz massiven Ausfälle bisher
bekannt, einzelne Stundungen liegen allerdings vor, in der Summe fehlen uns
100000 €. Die GewSt-Ausfälle werden die Gemeinde Jünkerath im kommenden Jahr
also auch treffen, mit der zu zahlenden Gewerbesteuerumlage (ein Jahr später
als Gewerbesteuereinnahme selbst), dann doppelt ärgerlich. Sehen wir es als
Solidarbeitrag für die Gewerbetreibenden. Da die Schlüsselzuweisung A des
Landes auch an die GewSt gekoppelt ist, werden wir hier unter Umständen im
kommenden Jahr (je nach Finanzkraft des Landes) wieder einen Anstieg haben.
f)
Im laufenden Jahr (Frühjahr) gingen immer noch
Rechnungen der VG Werke ein, von Maßnahmen, die Rainer noch beauftragt hatte.
(Reparaturarbeiten an Wegen/Straßen und Winterdienst)!
3)
Kindergarten, Sachstand:
a.
Der Bau der Bodenplatte der Buswartehalle ist
jetzt nach der Eilentscheidung der Auftragsvergabe beauftragt. Ein Baubeginn
ist noch nicht in Sicht.
b.
Die Ausschreibungen der Erweiterung ist auch
veranlasst, Büro Lennartz ist dran. Ein Kanalschacht an der falschen Stelle im
Plan und überbaute Druckwasserleitungen sorgten für einen erneuten Ortstermin
mit dem Büro Lenartz. Die Wasserleitungen werden auf Kosten der Werke verlegt
Richtung Schule, der Kanalschacht wird entweder verlegt oder aber überbaut. Des
Weiteren wurden die Abbauarbeiten von Zaun und Spielgeräten aus der
Ausschreibung herausgenommen. Dies erfolgt in Eigenregie Gemeinde mit
KiGa-Vätern. Ein Termin ist für Ende Juli/Anfang August geplant.
c.
Küchenausstattung; nach zäher Diskussion mit
den anderen Zweckvereinbarungsgemeinden im letzten Herbst wurden ein
Konvektomat und eine Spülmaschine beschafft. Alles hätte haushalterisch in 2019
abgewickelt werden können, wenn… . Der Konvektomat wurde geliefert, verbaut,
funktioniert. Die zur Spülmaschine gehörende Peripherie (Anschlüsse,
Ablageregale) passte nicht, es musste nachgeliefert/- bestellt werden. Der
beauftragten Firma hatte ich vorgeschlagen, einen Abschlag zu zahlen, den
Gesamtbetrag aber erst, wenn alles wie bestellt läuft. Verbaut wurden die
letzten Teile dann Anfang März, wobei nach Aussage des Küchenpersonals immer
noch erheblicher heißer Dampf mit spürbarem Chlorgeruch aus der Spülmaschine
entweichen würde. Also Rücksprache mit der Firma, die einen deutschsprachigen
Techniker in Italien (da italienisches Fabrikat) kontaktieren wollte.
Zwischenzeitlich kam dann eine Mahnung einer Rechnung, die ich nie gesehen
habe. Wieder Rückruf bei der Firma mit der Bitte, die Rechnung an mich und
nicht an den KiGa zu schicken, mit der Maßgabe, erst wenn alles so ist, wie es
sein soll, wird der volle Betrag überwiesen. Nachtrag: Ersatzteile März/April
verbaut, Spülmaschine repariert, Rechnung größtenteils bezahlt, Techniker war
erneut am 30.04. da und muss nochmals nacharbeiten. Techniker aus Italien hat
sich aufgrund von Corona bis jetzt noch nicht gemeldet, Fa. Wirtz bietet aber
an, ein Leihgerät aufzubauen, wenn KiGa langsam wieder angefahren wird und
Spülmaschine benötigt wird. (Stand 20.05.20).
d.
Schiebewandbeschaffung; auch das ein Relikt
aus dem letzten Jahr. Es gibt bisher nur ein Angebot. Die VG wurde beauftragt
eine entsprechende Ausschreibung anzufertigen, damit die Sektionswand beschafft
werden kann. Die Idee, die Sektionswand auch in die KiGa Ausschreibung
reinzupacken, wurde verworfen, da dieses Gewerk zu keiner der anderen Gewerke
passt. Aber auch hier schlägt Corona zu. Der nächste Vor-Ort Termin fand am 29.05.
statt. E. Steffens übernimmt in Abstimmung mit KiGa-Leitung und Gemeinde
Planung und Preisanfrage bei Herstellern;
e.
Ausschreibung Haustechnik: Für diesen Bereich
der Erweiterungsplanung ist ein Ansatz von 100000,- plus 35000,- Honorar
kalkuliert. Werner hat sich dieser Thematik angenommen und “überarbeitet“ die
Planung dahingehend, wo noch Einsparpotenzial vorhanden ist. Dies erfolgt in
enger Absprache mit den Verantwortlichen des KiGa
f.
Ausbau Außengelände. Die ursprüngliche
Vorgehensweise der Ausschreibung im Gesamtpaket wurde geändert. So wird für die
Kinder der neue Spielbereich früher umgesetzt, da eins zu eins ab- und parallel
aufgebaut werden kann. Der Spielbereich vor dem KiGa muss der Erweiterung
weichen; Plan ist, um die Kosten für die Gemeinde gering zu halten, die
Spielgeräte mit Vätern, Hausmeister, freiwilligen Helfern umzubauen. Die Frage,
in welche Richtung wird dieser Spielbereich verlagert. Hier gebe ich jetzt die
Chronologie stichpunktweise weiter:
i.
Ortstermine Mitte Februar 20, sowie Anfang
März 20 erfolgt
ii. 2 Varianten der
Spielplatzverlegung: Richtung GS oder Meisenweg
iii.
Richtung Grundschule fällt wegen
Wasserleitungen und Erdkabeln aus.
iv.
Verlagerung des neuen Spielgeländes laufen
Richtung Meisenweg
1.
Fällung des hindernden Bewuchses (ist erfolgt)
2.
Verlegung des Verbindungsweges zum Meisenweg
mit Raupe oder Bagger (ist erfolgt)
3.
14.05.20 Konkrete Planungen mit KiGa-Leitung
über Ausgestaltung der Spielbereiche und Termine abgestimmt
4.
Aufschüttung und Modellierung des Geländes mit
Abtrag Verlegung Weg, wird bis Ende Juni fertiggestellt sein
5.
Mutterboden andecken, einsäen, Beginn in der
Pfingstwoche durch KiGa-Vater
6.
Umsetzen der Spielgeräte und des Zaunes von
alter Spielfläche vorne in neue Fläche hinten Juli/August
4) Grundstücke/Bauen:
a) Mulcheinsatz im Kirchberg erledigt, das
Baugebiet ist jetzt von der Ausformung her wieder erkennbar. Es gab/gibt zwar
zwischenzeitlich mehrere Anfragen, aber dabei blieb es auch; verkauft wurde
hier keines. Auch die Anfrage des Tiny-Haus-Aspiranten hat sich erledigt.
b)
Entgegen anderer Stimmen wird auf dem Wehrt
nur ein neuer Blumenladen gebaut, kein Pflegeheim
c)
Das alte Güldenhaus, vormals der türkische Lebensmittelladen
gegenüber der kath. Kirche, wird demnächst wieder zum Leben erwachen. Das Haus
wurde von Rumänen erworben und umgebaut. Dort wird ein Zerwirkbetrieb
entstehen. Sie werden Fleisch zu Wurstwaren etc. verarbeiten. Eine
entsprechende Genehmigung wurde erteilt.
d)
Sonnenberg: Die Baumaßnahme läuft seit März
weiter; es gibt noch das ein oder andere Detail zu erörtern, aber für die
Gemeinde läuft es halbwegs ruhig. Weniger ruhig scheint die Stimmung im
Sonnenberg selbst. Eine Beitragsveranlagung ist immer noch nicht erfolgt, die
neue Sachbearbeiterin arbeitet sich gerade in die Thematik ein und durchläuft
vers. PC-Anwenderschulungen, aufgrund von Corona läuft es aber auch hier etwas
schleppend. Voraussichtlich im April wird es eine Besprechung mit den
Beteiligten im Abrechnungswesen im Rathaus in Gerolstein geben, um die
Vorgehensweise zu erörtern. Wir ihr vielleicht wisst, sind ursprünglich 4
separate Abrechnungseinheiten zu bilden, 3 x Ausbau und 1 x Erschließung. Die
Aufteilung der Rechnungen auf die einzelnen Einheiten dürfte hier ein Kernthema
sein. Falls ihr als Ratsmitglieder in Diskussionen hereingezogen werden
solltet, verweist die Leute an mich. Bereits Dezember 2019 haben sich über ein
Dutzend Anwohner im Rahmen der BGM-Sprechstunde direkt an Herrn Böffgen in
Gerolstein gewandt. Er hat also viele Bedenken und Anregungen direkt erhalten.
Das Problem der Beitragsveranlagung blieb aber weiterhin ungelöst, da ein
Sachbearbeiter erst noch eingestellt werden musste. Zeitziel für eine erste
kalkulatorische Hausnummer der groben Beitragshöhe war das 1.Quartal 2020. Die
neue Sachbearbeiterin wurde eingewiesen in die neuen Programme und
Arbeitsweisen (sie kannte bis dato nur den „Wiederkehrenden Beitrag“), dann kam
Corona, alles hat sich wieder verschoben. Darauf wurde ein neuer Gesprächstermin
Anfang Mai hausintern in Jünkerath anberaumt.
Gesprächsrunde vom 04.05.20 im
Rathaus Jünkerath: „Es gibt Gemeinden, bei denen die Beitragsveranlagungen Ende
des Jahres verjähren, hier bestünde also noch mehr Handlungsbedarf.“ Aber die
Gemeinde tritt in Vorlage und es gilt einen wirtschaftlichen Schaden (durch
Nichtziehen der Vorausleistung) abzuwenden. Deshalb erwarten wir eine zügige
Bearbeitung. Im weiteren Verlauf wurden grundsätzliche Fragen über die Art der
Beitragsveranlagung erörtert und dass es bei der durch den OGR verabschiedete
Entscheidung 2018 bleibt (Sinngemäß: Jeder Anwohner zahlt nur seine Straße!).
Beitragsermittlung sollte
juristisch sicher sein, hierzu wurde der alte B-Plan aus dem Jahre 1963
herangezogen. Als Termin für erste Zahlen wurde seitens der VG die KW 21
genannt. Nach Rücksprache mit VG kommen keine Zahlen vor Pfingsten.
Die OG übernimmt in Zufahrt zu Haus
Nr. 42a die beiden Leuchten von Privat ins gemeindl. Netz. Wir verzichten auf
einen Schenkungsvertrag, (sonst hätte die Gemeinde 2 Leuchten in privatem
Besitz, das würde u.U. einen Wartungsvertrag auslösen) und bewahren
Stillschweigen. In Unwissenheit des „Privatbesitzes“ hatte innogy die Wartung
bisher immer übernommen.
e)
Lerchenweg: Es gab eine Anfrage eines
Anwohners, ob die Gemeinde oder er einen Bürgersteig vor seinem Haus bauen
könne. Nach Besichtigung der Örtlichkeit und längerem Gespräch wurde von einer
Realisierung durch die Gemeinde Abstand genommen. Der Grundstückeigentümer
befestigt Fläche auf eigene Rechnung.
f)
B-Plan Gewerkschaftsstraße
a.
Erstes Grundstück ist verkauft
b.
Die Aufschüttung des Breuer Parkplatzes ist
ziemlich erledigt, die Lagen werden dann im Laufe der Jahre sich setzen. Sobald
die letzten Schichten verteilt sind, wird eingesät und gegrünt.
c.
Schlingnatternprojekt noch nicht beendet; hier
fehlen mir immer noch die Erdlöcher. Sind in Planung nach Absprache mit
Gutachter; mir wurde der Schlingnatter-Fachbeitrag nochmals übersandt, damit
die Steinhaufen auch richtig angelegt werden können (60 Seiten für 5
Überwinterungs-Löcher)
d.
Entwässerungsgraben ist noch nicht erledigt;
Backes sollte die Arbeiten beim Aufräumen seines Sonnenberg-Lagers nebenbei
durchführen, Graben ziehen und Einlaufschacht in Vorfluter setzten. Einen
Ortstermin hatte ich mit Peter Backes im Februar. Dazu sollten die Grenzen
durch Gemeinde fixiert werden.
i.
Einmessung/Markierung des Grenzverlaufes
erfolgte zusammen mit Dirk Merkes über GPS Koordinaten
ii.
Im Bereich der P&R-Anlage läuft eine dicke
Kabeltrasse mit etlichen Erdkabeln parallel zu den Gleisen, des Weiteren in der
Mitte der Fläche, hier auch noch ein Stromkasten.
iii.
Termin 06.03.mit der DG Immo, inwieweit diese
noch in Benutz; Fehlanzeige, kann alles entsorgt werden, Schrotthandel ist
nicht richtig interessiert, ich probiere weiter
iv.
Die DB-Service hat auf der
Entwässerungsgrabentrasse noch Material stehen. Sie ist jetzt dabei, dieses zu
entsorgen. (Die Fläche war ihnen vertraglich zugesichert als Materiallager für
Gleisumbauarbeiten). Ist mittlerweile entsorgt.
v.
Da sich die Interessenten von vor Jahren nicht
mehr geräuspert haben, wird wohl der weitere Verkauf auch etwas zum Stocken
kommen. Aus diesem Grund schlage ich vor nur einen Entwässerungsgraben für das
erste Grundstück zu ziehen und in den Vorfluter einzubinden. Hier besteht noch
kein voreiliger Handlungsbedarf.
5)
Friedhof Glaadt:
Es fehlen Urnen-Doppelgräber im oberen Teil des Friedhofes. Die
Urnenzeilen sind auf dem digitalen Friedhofsplan zwar enthalten, der aber für
diesen Teil noch nicht in Natura umgesetzt. Eingezeichnet waren aber die Wege.
Also erhielt Bauhof den Auftrag, Plattenbänder zu legen. Durchführung der
Anlage der Plattenbänder mit Bauhof scheiterte, da Wege faktisch eben nicht
angelegt waren. Backes sollte nach vor Ort-Termin Kalkulation für ca. 70 lfm
Wege reingeben; bis jetzt noch nichts. VG FB2 hat zusätzlich grobe Planung für
Wege angefertigt, in KW 18 P. und T. Johanns gefragt, ob der Auftrag etwas für
sie sei. Auftragsannahme hängt von Entscheidung Backes ab, ob er Auftrag
abarbeiten kann.
Änderung
Gestaltung Friedhof Glaadt:
Auf dem Friedhof Glaadt Feld B (Eingang Richtung Leichenhalle, rechts)
sind die ersten drei Reihen (Erdbestattung) mittlerweile frei und könnten
wiedergelegt werden. Hier findet nur eine unvollständige Verwesung aufgrund des
Wassers statt. Um diese Bereiche wieder belegen zu können, empfiehlt es sich,
die Grabreihen mit Urnen zu belegen. Hier wurde angedacht weitere Wiesengräber
anzulegen. Anstelle von Reihenplanung wird der Bereich flächig überplant und
mit lockeren Gestaltungselementen (Findlinge, Metallkörbe etc) ausgestattet
werden. Eine Satzungsänderung ist
hierfür nicht erforderlich. Die VG erhält den Auftrag diese Bereiche für eine
Urnenbestattung zu überplanen.
Seitens einiger Glaadter Bürger wurde der Wunsch geäußert, auch auf dem
Friedhof Glaadt sogenannte Wiesengräber anzulegen.
6)
Integrationsprojekt Jünkerath:
a)
Die Idee hatte ich ja schon im Schweinsgalopp
in der Dezembersitzung vorgestellt. Es geht um die Gestaltung eines zentralen
Punktes im Ort, der als Treffpunkt für Kulturen und Generationen dienen kann.
Ausschlaggebend für mich war eine Veranstaltung des Kreis-Städtetages zur
notwendigen Anpassung der Kommunen an die sich verändernde Demographie. Hier
nochmal schnell ein paar Eckpunkte
i.
Demographische Entwicklung mit rückläufigen
Einwohnerzahlen
1.
Fachkräftemangel
2.
Leerstand
3.
Versorgungs-/Betreuungsprobleme
der älter Werdenden
4.
Ghettoisierung einzelner
ethnischer Gruppen mit den sich daraus resultierenden Problemen
ii.
Jü mit ca. 1800-1900 Einwohnern, davon ca. 25 % Ausländeranteil (452)
b)
Das Projekt
„Integration“ startete im letzten Jahr. Im Bereich der Prinzenallee hat die
Gemeinde immer Probleme mir Sachbeschädigung, Müll, Randale etc., weil viele
sich hier unbeobachtet fühlen. Um das in den Griff zu bekommen, müssen mehr
Bürger, Radfahrer oder andere Besucher diese durchaus schöne und interessante
Fläche nutzen und besuchen. Wir brauchen also Attraktionen dort. Für HH 2020
hat die Gemeinde auch eine kleine Anschubfinanzierung hierfür eingestellt;
dennoch benötigen wir weitere Sponsoren. Hier hat die Beauftragte der VG Frau
Lena Marx eine große Vorarbeit geleistet und diese Fördermöglichkeit gefunden.
Es wurde ein grobes Gerüst/eine grobe Planung zusammengeschrieben und
losgeschickt. Es war eine Arbeitsgrundlage für weitere Ideen. Hier kamen noch
in HHJ 2019 4000 € zweckgebunden als Spende durch die Provinzial rein.
c)
Seitens EVM haben wir
dann noch 500 € über VG für Außenschach durch EVM erhalten
d)
Stadtkyll kommt wie
jeder weiß, in den Genuss von Aktion-blau-plus Geldern zum Renaturieren der Kyll.
Warum sollte das nicht auch bei uns klappen. Dazu haben wir die Planungen der
Dorfentwicklung/-moderation aus Mitte der 90iger Jahre rausgekramt. Die Kyll
wurde hier auch mehrfach überplant. Marco hat dankenswerterweise einen
Vor-Ort-Termin für den 12.03. mit SGD Nord Wasserwirtschaft und der KV
Vulkaneifel koordiniert. Für ein Projekt, dass schwerpunktmäßig die Kyll
aufwertet, würden Gelder des Landes in Aussicht gestellt. Eine städtebauliche
Maßnahme wie sie uns vorschwebt, wird nicht funktionieren. Wir haben hier
wertvolle Tipps bekommen, wie wir den Fördertopf Aktion Blau angraben können,
allerdings setzt eine Förderung eine Fachplanung voraus. Die drei von der SGD
vorgeschlagenen geeigneten Büros wären für solche Gewässerschutzprojekte
bekannt, allerdings auch nicht ganz preiswert. Man spricht hier von einem
5-stelligen Betrag in mittlerer Höhe. Die Kylleroberung ist nicht vom Tisch,
aber vielleicht mit einem kleineren preiswerteren Planer. Die Sache läuft noch.
Hier ist ein ortsnahes Ing.-Büro als Berater herangezogen, der in Absprache mit
uns eine Grobplanung aufsetzt. Konkret erforscht das Büro erst die
Möglichkeiten der Förderung; für welche Maßnahme gibt es was.
e)
Die Leaderförderung des
Kreises fördert wiederum Dorfentwicklungen; beschränkter Topf des Kreises mit
111000,- €, max. 85 % auf förderfähige Kosten, max. 20.000,- €, Abschluss der
Maßnahme mit allen Rechnungen zum 15.10.20. Hier habe ich einen Ruckzuck-Antrag
bestellt und hier den Kostenvoranschlag zur Beleuchtung des Radweges
reingepackt (13 Leuchten mit 19000,- € netto Sachkosten, passt also ziemlich
gut.). Ob wir etwas bekommen, steht in den Sternen. Wir sind aber zumindest in
der Lage, das Projekt bis Oktober abzurechnen; andere Kommunen aufgrund von
Corona wohl eher nicht. Nachtrag: Leader-Förderung werden wir nicht erhalten,
Absage kam am 06.05.20. Auch aus Mitteln der Dorferneuerung können Gelder für
einen Begegnungsort beantragt werden. Hier haben wir jedoch noch genügend Zeit,
um uns darauf vorzubereiten. Das greift erst 2021. Ein Termin mit den Herren Kowall
(KV, DE) und Mertes (Wirtschaftsförderung) kam am 20.05.20 mit folgendem
Resultat zustande: Die Gemeinde Jünkerath verzichtet jetzt auf die Planung
eines von der DE geförderten Projektes und wählt stattdessen den Weg der Eichhörnchen-Taktik.
f)
Eine
Umsetzung/Weiterentwicklung der Ideen/Visionen mit Freiwilligen, einer
Rentnergang mit Beteiligung von zugereisten Mitbürgern, mit Hilfe der Gemeinde.
Es soll auf jeden Fall ein dynamischer Prozess in Gang gesetzt werden, der sich
selbst trägt und weiter gestaltet. Helfer/Ideengeber immer gerne gesehen
g)
20.05.20 Ortstermin mit
KV / H. Kowall, VG / W. Büsch, WF / St. Mertes und W. Jördens; Grund: Ablehnung
eines Förderantrages für Beleuchtung Radweg Prinzenallee und Vorschlag zur
Umsetzung des Projektes innerhalb der Dorferneuerung.
Vorstellung des
Integrationskonzeptes durch Gemeinde und Eruierung der Möglichkeit der
Umsetzung im Zuge der Dorferneuerung.
Variante 1: Planung,
Bezuschussung, Zeitziel mehrere Jahre, aber ca. 80 % Zuschuss.
Variante 2: Vorgehensweise
mit Eichhörnchentaktik: Wir beginnen als kleine Gemeinschaft mit einer kleinen
baulichen Keimzelle, hoffen auf größere Kreise und investieren als Gemeinde
kleinere Beträge. Sollte das Projekt nicht angenommen werden, kann es
eingedampft werden. Wenn’s läuft, ist es gut. Zeitlich unabhängig und
Spontanität möglich.
7)
Diverses:
a)
Biotonnenproblematik ist komplett
eingeschlafen, scheinbar haben sich die Verfahrensweisen jetzt eingespielt.
Widerrechtlich Abfallentsorgung kommt vereinzelt vor (allerdings große Mengen
sind die Ausnahme). Bitte einfach die Augen aufhalten, ansprechen, melden.
b)
Solarprojekt Schleiff: Es gibt Überlegungen
die Deponie für einen Freiflächen-PV-Park zu nutzen. Ich hatte euch meine
Gedanken dazu ja am 28.04. per Email übersandt. Momentan ist es wieder ruhig
geworden und die Überlegungen gehen in Richtung Bestückung der Vulcast-eigenen
Häuser an der Feusdorfer Straße.
c)
Unser Dorf hat Zukunft, für 2020 abgesetzt,
kann in 2021 wieder aufgenommen werden. Ausschreibung
erfolgte im Januar, Weiterleitung als Email an alle GRM mit der Bitte um
Rückmeldung. Vorbesprechung im Beigeordneten-Kreis, mit dem Resultat, dass wir
nicht teilnehmen werden. Wenige Rückmeldungen seitens der GR-Mitglieder.
d)
Sozialstundenableistende: Von 4 Delinquenten
wurde/werden zwei Person in der OG beschäftigt. Er arbeitete zu unserer
vollsten Zufriedenheit, sogar mehr Stunden, als ihm auferlegt waren. Ich habe
ihm angeboten ein qualifiziertes Zeugnis zur Vorlage beim Jobcenter zu
schreiben; bisher kam jedoch noch keine Rückmeldung von seiner Seite. Ein
zweiter hat am Dienstag 02.06.20 angefangen. Er wird sich um den
Riesenbärenklau entlang der Kyll kümmern.
e)
Historisches Klassenzimmer aus HS Prüm; Mir
wurde ein historisches Klassenzimmer aus der Jhd-Wende angeboten (also die
vorletzte). Nach kurzer Überlegung kamen wir im Beigeordnetengespräch überein,
dass wir zugreifen sollten. Zwischen Angebot und unsrer Zusage Anfang Januar
vergingen also nur wenige Tage. KV Prüm war wieder am Zuge. Hier war denn
Funkstille bis Mitte März. Marco und ich haben uns das Zimmer angesehen (8
Schulbänke, Kartenständer, 2 Schränke, Pult, Karten, Kanonenofen, div.
Kleinteile) und haben es am 04.04 abgeholt. Hier der Rahmen:
a.
Dauerleihgabe der KV Bitburg-Prüm an Gde
Jünkerath, vertraglich gesichert
b.
Aufbau in der Mühle von M. Assenmacher und
Öffentlichmachung zur Besichtigung. (Die Eisenbahnfreunde sind mit ihrem Museum
auch dorthin gezogen)
c.
Vision: Der Vertrag zwischen Fa. Engel
(Eisenmuseum) und dem Kreis läuft im nächsten Jahr aus. Was passiert mit den
Exponaten dort. Ich fände es bedauerlich, wenn das Museum hier eingedampft
wird. Davon ist aber leider auszugehen. Insofern sollten wir versuchen, dass
wir parallel eine andere Lokalität aufbauen und ev. hier auch Teile unseres
Eisenmuseums (das ist unsere Geschichte) etablieren. Die Frage ist, wie der
Kreis dazu steht. Am 02.06. Ortstermin in Sachen Eisenmuseum mit KV (Thiel u. Hofmann)
Vg Böffgen,: Eisenmuseum schließt, Gebäude wird verkauft, (aber der Gemeinde
angeboten?!), Exponate, die Jü betreffen müssen hier bleiben.
f)
Defibeschaffung; der zweite Defi ist Dank der
eingegangenen Spenden beschafft worden, ein Aufbau erfolgt nach Rücksprache
durch die freiwillige Feuerwehr. Als Standort ist der Eingang der PU von der
Bahnhofseite vorgesehen. Hier liegt Strom, eine Out-Door-Box ist auch da, nur
leider zur Zeit noch keine FFW. Sobald hier halbwegs Normalbetrieb beginnt,
wird Aufbau in Angriff genommen.
g)
Straßenreinigung: Leeren der Sickkästen macht
weiter die VG (Werke); Jünkerath hat 719 Strasseneinläufe; die Kosten lagen im
Schnitt der letzten 4 Jahre (2015-2018 bei ca. 5,50 €, Tendenz steigend,
zusätzlich schlägt die Entsorgung mit 0,07 € zu Buche). Die Abrechnung erfolgt
über die Verkehrsfläche von 102113 m² als Poolrechnung, keine Spitzabrechnung
h)
Die VG-Werke haben wieder kleinere
Teerarbeiten an Straßen für einzelne Gemeinden der alten VG angeboten. Ich
hatte euch ja nach Bedarf gefragt. Die Rückmeldungen sind weitergegeben,
einzelne Abschnitte auch bereits fertig.
i)
Verhältnis zur VG
a.
Aufgrund von Corona kaum pers.
Berührungspunkte, meist telefonisch, mit Mitarbeitern im Homeoffice
b.
Absage von allen OBM-DBs sowie weiteren Sitzungen
c.
Aufgaben bleiben notgedrungen liegen, weil
teilweise Daten in Hardcopy fehlen
d.
Man spürt den Personalmangel in bestimmten
Aufgabenbereichen
e.
Angefragte Unterstützung bei Mitarbeitern hier
im Haus kommt in den meisten Fällen spontan und zuverlässig (kleiner Dienstweg)
f.
Der Moloch schwimmt sich immer noch frei
j)
Umstellung Strasse Beleuchtung auf LED, Email
vom 19.03.20 an GR-Mitglieder weitergeleitet. Leuchten im Besitz von Innogy,
Gde zählt Betriebskosten. Der Gesetzgeber hat die vorhandenen Metalldampflampen
allerdings verboten und eine Umstellung auf LED vorgesehen.
a.
529 Leuchten (von 571) sind umzurüsten, im
Zuge der normalen Wartung
b.
200000 kWh Verbrauch/Jahr = 41000 €
c.
Zuzüglich Netznutzungskosten von 5000 €/Jahr
d.
55000 kWh nach Umstellung = 11500 € + 2000 €
Netznutzung
e.
Ersparnis von 35000 €/Jahr
f.
Aber: 250000 e Gesamtkosten
k)
Fahrradschlauch-Automat Bhf. sucht noch einen
Betreuer, Alois Bömmels. Automat würde im Januar nach Aufbruch erstmal
stillgelegt und dann doch wieder instandgesetzt. Seither keine Probleme mehr
damit.
l)
Bahnhof: Das Gebäude ist einer neuen
Verwendung noch nicht zugeführt. Für die Gemeinde ist die Immobilie
finanztechnisch nicht darstellbar. Allerdings sollte die Gemeinde bei einer
Vermarktung mitreden können. Folgende Überlegung: Die Fusion der VG ist als
Einsparungsmodell gedacht, zentral in Geerolstein mit Außenstellen. Der Bhf ist
hier geeignet. Zusätzlich genötigt die Gde ein Büro.
m) Eisenmuseum:
Vertrag zwischen Eigentümer und Kreis wird spätestens 2022 enden. Was mit der
Immobilie passiert, liegt nicht in Händen der Gemeinde. Eine Fortführung des
Museums ist seitens des Kreises nicht angedacht. Für diesen Fall habe ich den
Wunsch geäußert, Exponate, die der Gemeinde geschichtlich zuzuordnen sind, in
der OG verbleiben.