Sitzung: 20.05.2020 Stadtrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sachverhalt:

 

  1. Stadtbürgermeister Schneider berichtet über das Schreiben der Kreisverwaltung Vulkaneifel, Aufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung nebst –plan der Stadt Gerolstein für das Haushaltsjahr 2020. Dieses wird den Stadtratsmitgliedern per E-Mail vom Vorsitzenden zur Verfügung gestellt.

 

  1. Information zum Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zum Umbau und der Modernisierung der Verkehrsstation in der Stadt Gerolstein / Bahnhof Gerolstein. Durch eine zusätzliche Förderung zum Umbau beträgt der städtische Anteil nunmehr 592.622 €, was eine Ersparnis von 663.417 € entspricht (siehe Anlage – Information Bahnhofumbau).

 

  1. Auf Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Erster Förderaufruf für Radwege im ländlichen Raum startet“ informiert der Vorsitzende, dass der Förderaufruf von der Verwaltung geprüft wurde. Demnach gibt es für die Förderungs-Vergabe ein Punkteverfahren, welches nach Prüfung der möglichen Maßnahmen aber eine zu geringe Punkteanzahl für die Stadt Gerolstein ergibt.

 

  1. Eine Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum „Haushalt Stadt Gerolstein für das Haushaltsjahr 2020 / Corona-Pandemie - Auswirkungen auf die Erträge im städtischen Haushalt wird von Büroleiter Hunz beantwortet (siehe Anlage - Information Haushalt u. Corona-Pandemie Stadt Gerolstein).

 

  1. Der Stadt liegt eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema „Rohbau am Kreisel Lindenstraße / Zum Sandborn“ vor. Hier wird nachgefragt, inwieweit eine Gefahr für Fußgänger besteht. Nach Mitteilung der Ordnungsbehörde - Fachbereich 3, stellt das Gebäude keine Gefahr für die Fußgänger dar. Sollte aber konkrete Gefahr vom Gebäude ausgehen, so ist die Bauabteilung der Kreisverwaltung zuständig.

 

  1. Stadtratsmitglied Steen schlägt vor, die Straßenbeleuchtung morgens früher herunterzufahren und eventuell während der Nacht gewisse Laternen zu dimmen. Stadtbürgermeister Schneider führt hierzu aus, dass die Laternen lichtgesteuert sind und somit effizient arbeiten. Weiterhin berichtet er über das kreisweite Projekt, welches die Umrüstung der gesamten kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik mit smarter Regelung Nachtabsenkung vorsieht.

 

  1. Der Vorsitzende informiert darüber, dass auf der Munterley wieder einen Fahnenmast steht.

 

  1. Die Kinderspielplätze in der Kernstadt wurden durch die Stadtarbeiter auf Vordermann gebracht und die Planungen für den Neubau des Kinderspielplatzes „Auf den vier Morgen“ wird als nächstes in Angriff genommen.

 

  1. •Das Schlammbecken „Stadt im Fluss 1. BA, soll auf die nächste Tagesordnung des Bauausschusses der Stadt Gerolstein genommen werden.

 

  1. Eine Anschaffung eines „Sonnensegel“ soll in „Sponsorings-Form“ erfolgen.

 

  1. Die Arbeiten am Bahnhofskreisel / Kreisverkehrsplatz starten in den nächsten Tag.

 

  1. In der Kernstadt wurden alle 30er Hinweise auf den Straßen nachgemalt.

 

  1. Auf Anfrage von Stadtratsmitglied Grewe über die versprochene „ToDo-Liste der Bauabteilung“ gibt Stadtbürgermeister Schneider zu Protokoll, dass der Stadtspitze ein erster Entwurf vorliegt.

 

  1. Terminplanung der Gremien der Stadt Gerolstein:
    Die nächste Sitzung des Bauausschuss findet am 24.06.2020, des  Ausschuss für Tourismus und  am 01.07.2020 und die nächste Sitzung des Stadtrates am 08.07. oder am 15.07.2020 statt.