Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat genehmigt die Annahme der aufgeführten Spenden.

 


Sachverhalt:

 

Die Annahme und Einwerbung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bedarf nach § 94 Absatz 3 GemO der Genehmigung durch den Gemeinderat, wobei die genannte Vorschrift erst dann Anwendung findet, wenn die Zuwendung im Einzelfall eine Wertgrenze von 100 € übersteigt.

 

Zur Wahrung des Transparenzgebotes erfolgt die Beratung über die Genehmigung solcher Zuwendungen grundsätzlich in öffentlicher Sitzung, es sei denn, dass der Geber aus berechtigtem Interesse um vertrauliche Behandlung seines Namens gebeten hat.

 

 

Datum

Einzahler

Anschrift

Betrag

Spende für

13.01.2020

Alfred Weinand

Kalkweg 1
54574 Birresborn

20,00

Heimatpflege