Sitzung: 11.03.2020 Stadtrat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
1.
Ratsmitglied Steen hatte eine „Ersatzbeschaffung“ von Bäumen angeregt. Die
Angelegenheit ist mit dem Bauhof besprochen und die notwendigen Ersatzbäume
sind bestellt. Herr Steen regt weiter an, zusätzliche Bäume in der Grünfläche
am Parkplatz „Kleine Helden“ anzupflanzen.
2. Von der
städtischen Kolonne wurden notwendige Sanierungsarbeiten am Naturkundemuseum
durchgeführt. Die Arbeiten sind bis auf wenige Restarbeiten abgeschlossen.
3. Das
derzeit im Stadtgebiet nicht funktionierende „freie WLAN“ soll bis Ostern
wieder zur Verfügung stehen. Das WLAN wird ehrenamtlich von einem Mitarbeiter
des Ratehaues
betreut.
4.
Zur Resolution zum Erhalt des Krankenhauses Gerolstein:
Stadtbürgermeister
Schneider macht nochmals deutlich, dass der Antrag der CDU-Fraktion zur
Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution als rein formalen Gründen
nicht als „Eilantrag“ auf die heutige Tagesordnung genommen werden kann. Die
Notwendigkeit der Resolution stehe außer Frage; auch in seinen wesentlichen inhaltlichen
Aussagen unterstützt der Stadtbürgermeister der Resolutionsentwurf. Er will die
Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung bringen und wirbt
bereits heute um eine breite Zustimmung.
Mitglieder
der CDU-Vertreter finden es enttäuschend, dass Antrag auf Beratung aus formalen
Gründen abgelehnt wurde. Es wird eine Zusammenarbeit und Transparenz in solchen
wichtigen Fragen gefordert.
5.
Ratsmitglied Frank Kerner weist darauf hin, dass im Bereich des
Schauerbachstausees Reparaturen am Holzsteg sowie an der Zaunanlage (Bereich
ehem. Spielplatz) erforderlich sind. Der Stadtbürgermeister wird den Bauhof mit
der Überprüfung / Instandsetzung beauftragen.
6.
„Corona-Situation“
Bürgermeister
Hans Peter Böffgen informiert aus einem Gespräch des Landrates mit den drei
VG-Bürgermeister am heutigen Nachmittag:
Im Landkreis
Vulkaneifel sind aktuell 3 „Corona-Erkrankungen“ bekannt. Die Kreisverwaltung
sieht derzeit keinen akuten Handlungsbedarf, man will situationsangepasst
reagieren. Für die evtl. Absage von Veranstaltungen ist das Gesundheitsamt
zuständig. Für geplante Veranstaltungen in Gerolstein besteht derzeit kein
Anlass für Absagen.
7.
Landesehrenamtstag 06.09.2020 in Gerolstein
Bürgermeister
Böffgen informiert kurz über die ersten Gespräche mit Vertretern der
Staatskanzlei und des SWR zum Landesehrenamtstag in Gerolstein. Er regt, dass
der Ausschuss für Tourismus und Struktur sich auf Seiten der Stadt mit diesem
Thema befasst.