Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

1.       Unterschlagungsfall im Rathaus – Sachstand

 

1.1     Nachlasssache Albert Leuwer

Durch Beschluss des Amtsgerichts Prüm vom 13.10.2008 ist die Nachlasspflegschaft durch Rechtsanwalt Erwin Barthel, Prüm, aufgehoben worden. Die an Herrn Barthel zu zahlende Vergütung wurde vom Amtsgericht auf 3.410,85 € festgesetzt

 

1.2     Schadenersatzforderung gegen den Softwarehersteller C.I.P. Erfurt

Neue Erkenntnisse liegen aktuell nicht vor. Das gegnerische Anwaltsbüro wurde mit Schriftsatz vom 06.10.2008 nochmals aufgefordert, einen tragfähigen Vorschlag zu unterbreiten, wie die entstandenen Schäden reduziert werden können. Eine Antwort steht bis heute aus.

 

1.3     Selbstanzeige Bürgermeister Arenz

Bürgermeister Arenz informierte über den aktuellen Sachstand. Die am 05.05.2008 der ADD Trier überbrachten Personalakten von Bürgermeister Arenz haben wir am 18.11.2008 zurück erhalten.

 

2.       Sitzungstermine 2009

 

Gremium

Tag

Datum

Uhrzeit

Ort

Bemerkung

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag

19.03.2009

17.00 Uhr

Sitzungssaal Rathaus, Jünkerath

 

Verbandsgemeinderat

Donnerstag

26.03.2009

14.30 Uhr

Sitzungssaal Feuerwehrhaus, Jünkerath

 

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch

20.05.2009

17.00 Uhr

Sitzungssaal Rathaus, Jünkerath

 

Verbandsgemeinderat

Donnerstag

28.05.2009

14.30 Uhr

Sitzungssaal Feuerwehrhaus, Jünkerath

 

Verbandsgemeinderat

Donnerstag

09.07.2009

14.30 Uhr

Sitzungssaal Feuerwehrhaus, Jünkerath

konstituierende Sitzung

Verbandsgemeinderat

Donnerstag

27.08.2009

14.30 Uhr

Sitzungssaal Feuerwehrhaus, Jünkerath

evtl. 2. konstituierende Sitzung

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag

01.10.2009

17.00 Uhr

Sitzungssaal Rathaus, Jünkerath

 

Verbandsgemeinderat

Donnerstag

08.10.2009

14.30 Uhr

Sitzungssaal Feuerwehrhaus, Jünkerath

 

Ausschuss für Schulen, Jugend und Sport (Schulträgerausschuss)

Donnerstag

12.11.2009

16.00 Uhr

Grundschule Lissendorf

 

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag

03.12.2009

17.00 Uhr

Sitzungssaal Rathaus, Jünkerath

 

Verbandsgemeinderat

Donnerstag

10.12.2009

14.30 Uhr

Sitzungssaal Feuerwehrhaus, Jünkerath

 

 

3.       Projekt „Straße der Römer“

Für die Ferienregion Oberes Kylltal sind drei Objekte gemeldet:

* Kapelle St. Hubertus in Niederkyll

* ehemaliges römisches Kastell Icorigium in Jünkerath

* Römerstraße bei Esch/Dahlem

Es ist vorgesehen, im Rahmen des Leader-Förderprogramms unter Federführung der Mosellandtouristik, im Förderzeitraum zwischen 2009 und 2013 Leader-Mittel für das Projekt „Straße der Römer“ zu beantragen. Die Förderquote beträgt 55 %, es ist somit über den Zeitraum von 5 Jahren mit einem Eigenanteil von rund 3.300 € zu rechnen. Die Mittel müssen über die jeweiligen Aktionsgruppen für jedes LAG-Gebiet einzeln beantragt werden. Da wir zum LAG-Gebiet Vulkaneifel gehören, erfolgt eine Abwicklung über die Geschäftsstelle in Daun.

 

4.       Schulentwicklungsplanung

Bürgermeister Werner Arenz informierte über den aktuellen Sachstand nach der Informationsfahrt am 03.12.2008.

 

5.       Weihnachtsessen

Bürgermeister Werner Arenz informierte den Rat darüber, dass er sich gegen ein gemeinsames Weihnachtsessen entschieden habe, aufgrund der immer geringeren Teilnehmerzahl in den letzten Jahren. Außerdem sei schon bekannt gewesen, das einige Ratsmitglieder Anschlusstermine an die Sitzung hätten. Statt dessen lädt Arenz herzlich zum Jahresabschluss in die Postille ein.