Sitzung: 04.12.2008 Verbandsgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
1. Unterschlagungsfall im
Rathaus – Sachstand
1.1 Nachlasssache Albert
Leuwer
Durch Beschluss des Amtsgerichts Prüm vom 13.10.2008 ist die Nachlasspflegschaft durch Rechtsanwalt Erwin Barthel, Prüm, aufgehoben worden. Die an Herrn Barthel zu zahlende Vergütung wurde vom Amtsgericht auf 3.410,85 € festgesetzt
1.2 Schadenersatzforderung
gegen den Softwarehersteller C.I.P. Erfurt
Neue Erkenntnisse liegen aktuell nicht vor. Das gegnerische Anwaltsbüro wurde mit Schriftsatz vom 06.10.2008 nochmals aufgefordert, einen tragfähigen Vorschlag zu unterbreiten, wie die entstandenen Schäden reduziert werden können. Eine Antwort steht bis heute aus.
1.3 Selbstanzeige
Bürgermeister Arenz
Bürgermeister Arenz informierte über den aktuellen Sachstand. Die am 05.05.2008 der ADD Trier überbrachten Personalakten von Bürgermeister Arenz haben wir am 18.11.2008 zurück erhalten.
2. Sitzungstermine 2009
Gremium |
Tag |
Datum |
Uhrzeit |
Ort |
Bemerkung |
Haupt- und Finanzausschuss |
Donnerstag |
19.03.2009 |
17.00 Uhr |
Sitzungssaal Rathaus,
Jünkerath |
|
Verbandsgemeinderat |
Donnerstag |
26.03.2009 |
14.30 Uhr |
Sitzungssaal Feuerwehrhaus,
Jünkerath |
|
Haupt- und Finanzausschuss |
Mittwoch |
20.05.2009 |
17.00 Uhr |
Sitzungssaal Rathaus,
Jünkerath |
|
Verbandsgemeinderat |
Donnerstag |
28.05.2009 |
14.30 Uhr |
Sitzungssaal Feuerwehrhaus,
Jünkerath |
|
Verbandsgemeinderat |
Donnerstag |
09.07.2009 |
14.30 Uhr |
Sitzungssaal Feuerwehrhaus,
Jünkerath |
konstituierende Sitzung |
Verbandsgemeinderat |
Donnerstag |
27.08.2009 |
14.30 Uhr |
Sitzungssaal Feuerwehrhaus,
Jünkerath |
evtl. 2. konstituierende
Sitzung |
Haupt- und Finanzausschuss |
Donnerstag |
01.10.2009 |
17.00 Uhr |
Sitzungssaal Rathaus,
Jünkerath |
|
Verbandsgemeinderat |
Donnerstag |
08.10.2009 |
14.30 Uhr |
Sitzungssaal Feuerwehrhaus,
Jünkerath |
|
Ausschuss für Schulen,
Jugend und Sport (Schulträgerausschuss) |
Donnerstag |
12.11.2009 |
16.00 Uhr |
Grundschule Lissendorf |
|
Haupt- und Finanzausschuss |
Donnerstag |
03.12.2009 |
17.00 Uhr |
Sitzungssaal Rathaus,
Jünkerath |
|
Verbandsgemeinderat |
Donnerstag |
10.12.2009 |
14.30 Uhr |
Sitzungssaal Feuerwehrhaus,
Jünkerath |
|
3. Projekt „Straße der
Römer“
Für die Ferienregion Oberes Kylltal sind drei Objekte gemeldet:
* Kapelle St. Hubertus in Niederkyll
* ehemaliges römisches Kastell Icorigium in Jünkerath
* Römerstraße bei Esch/Dahlem
Es ist vorgesehen, im Rahmen des Leader-Förderprogramms unter Federführung der Mosellandtouristik, im Förderzeitraum zwischen 2009 und 2013 Leader-Mittel für das Projekt „Straße der Römer“ zu beantragen. Die Förderquote beträgt 55 %, es ist somit über den Zeitraum von 5 Jahren mit einem Eigenanteil von rund 3.300 € zu rechnen. Die Mittel müssen über die jeweiligen Aktionsgruppen für jedes LAG-Gebiet einzeln beantragt werden. Da wir zum LAG-Gebiet Vulkaneifel gehören, erfolgt eine Abwicklung über die Geschäftsstelle in Daun.
4. Schulentwicklungsplanung
Bürgermeister Werner Arenz informierte über den aktuellen Sachstand nach der Informationsfahrt am 03.12.2008.
5. Weihnachtsessen
Bürgermeister Werner Arenz informierte den Rat darüber, dass er sich gegen ein gemeinsames Weihnachtsessen entschieden habe, aufgrund der immer geringeren Teilnehmerzahl in den letzten Jahren. Außerdem sei schon bekannt gewesen, das einige Ratsmitglieder Anschlusstermine an die Sitzung hätten. Statt dessen lädt Arenz herzlich zum Jahresabschluss in die Postille ein.