Beschluss:

Über den SPD-Antrag wurde ausführlich im Verbandsgemeinderat diskutiert.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ewald Hansen, ergänzte den vorliegenden Antrag schließlich wie folgt:

„Der Arbeitskreis sollte unverzüglich nach Verabschiedung des Schulgesetzes errichtet werden.“

 

Das Ratsmitglied Nikolaus Simon, CDU, stellte den Antrag auf Abstimmung über den nun vorliegenden ergänzten SPD-Antrag.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

Sachverhalt:

Mit E-Mail vom 16.11.2008 hat die SPD-Fraktion die Aufnahme folgenden Antrags in die Tagesordnung der nächsten Verbandsgemeinderatssitzung gestellt:

 

„Die Verbandsgemeindeverwaltung Obere Kyll wird beauftragt, mit der Verbandsgemeinde Hillesheim Gespräche zur Errichtung eines gemeinsamen Arbeitskreises aufzunehmen, um ein gemeinsames Schulkonzept für die Schulen der Sekundarstufe beider Verbandsgemeinden zu erarbeiten. Dem Arbeitskreis sollte nach Möglichkeit folgender Personenkreis angehören:

Frau Bürgermeisterin Heike Bohn,

Herr Bürgermeister Werner Arenz,

Abteilungsleiter/innen Schulen,

Schulleitungen (Rektor/in, Konrektor/in),

Schulelternsprecher/innen“

 

Die SPD-Fraktion erläuterte ihren Antrag dem Gremium.

 

Bürgermeister Arenz verwieß auf seine ausführlichen Erläuterungen zum Thema Ganztagsschule und Schulentwicklungsplanung in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates am 11.09.2008.

Seit dieser Sitzung haben - entsprechend dem diesbezüglichen Auftrag durch den Verbandsgemeinderat - weitere intensive Gespräche mit der Verbandsgemeinde Hillesheim stattgefunden.

 

Bürgermeisterin Heike Bohn und Bürgermeister Werner Arenz haben mit gemeinsamem Schreiben vom 07.11.2008 zu einer Informationsfahrt zur IGS Deidesheim-Wachenheim und IGS Thaleischweiler-Fröschen am 03.12.2008 die Graf-Salentin-Schule Jünkerath, die Augustiner-Realschule Hillesheim und die Hauptschule Hillesheim jeweils mit Schulleitung, Personalrat und Elternvertretung sowie die Kreisverwaltung Vulkaneifel und von den Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll jeweils den 1. Beigeordneten sowie die zuständigen Abteilungsleiter eingeladen. Es sind also alle Entscheidungsträger eingebunden.

 

Eines entsprechenden Antrages durch die SPD-Fraktion hätte es nicht bedurft.

Anlagen:

·         Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2008

·         Beschlussauszug aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 11.09.2008