Sitzung: 19.06.2019 Ortsgemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
TOP 3: Wahl der Beigeordneten
Im
Vorfeld der Sitzung wurde sich darauf verständigt, dass es auch künftig zwei
Beigeordnete geben soll.
Die
ehrenamtlichen Beigeordneten werden nach § 53 a GemO vom Gemeinderat gewählt.
Wählbar
sind sowohl Mitglieder des Ortsgemeinderates als auch „Nicht-Ratsmitglieder“,
welche die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines
Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen und am Tag der Wahl das 23.
Lebensjahr vollendet haben.
Zu
ehrenamtlichen Beigeordneten dürfen u.a. nicht gewählt werden, wer nicht
Bürger*in der Ortsgemeinde Densborn ist oder wer gegen Entgelt bei der
Verbandsgemeinde beschäftigt ist.
Das
Wahlverfahren ist in § 40 GemO geregelt:
Es
können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat unmittelbar vor
der Wahl vorgeschlagen werden. Die Wahl hat in geheimer Wahl durch Stimmzettel
zu erfolgen.
Gewählt
ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen erhält; Stimmenenthaltungen und
ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht mit.
Die
Auszählung der Stimmen erfolgt durch den Vorsitzenden und mindestens zwei dazu
beauftragten Ratsmitgliedern. Über jede Wahl ist eine Wahlniederschrift
anzufertigen.
Das
Stimmrecht der Vorsitzenden ruht gem. § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO.
Frau
Lena Janser wird aus dem Rat als Erste Beigeordnete der Ortsgemeinde Densborn
vorgeschlagen.
Nach der Wahl mit Stimmzettel
erfolgt die Auszählung der Stimmen durch den Vorsitzenden und die dazu
beauftragten Ratsmitglieder Lena Clemens und Richard Hell.
Es wurden 10 gültige
Stimmen abgegeben, davon
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Frau Lena
Janser ist somit zur Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Densborn gewählt.
Frau Lena Janser nimmt die Wahl an.
Wahl des zweiten Beigeordneten:
Für die Wahl
zum zweiten Beigeordneter wird vom Ortsgemeinderat Herr Gregor Marder
vorgeschlagen. Herr Gregor Marder hat im Vorfeld Herrn Jürgen Clemens seine
Zustimmung zur Wahl gegeben.
Nach der Wahl
mit Stimmzettel erfolgt die Auszählung der Stimmen durch den Vorsitzenden und
die dazu beauftragten Ratsmitglieder Lena Clemens und Richard Hell.
Es wurden 10
gültige Stimmen abgeben, davon
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Herr Gregor Marder ist somit zum zweiten Beigeordneten der
Ortsgemeinde Densborn gewählt. Herr Marder nimmt die Wahl an.