Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 3: Wahl der Beigeordneten

 

Im Vorfeld der Sitzung wurde sich darauf verständigt, dass es auch künftig zwei Beigeordnete geben soll.

 

Die ehrenamtlichen Beigeordneten werden nach § 53 a GemO vom Gemeinderat gewählt.

 

Wählbar sind sowohl Mitglieder des Ortsgemeinderates als auch „Nicht-Ratsmitglieder“, welche die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen und am Tag der Wahl das 23. Lebensjahr vollendet haben.

 

Zu ehrenamtlichen Beigeordneten dürfen u.a. nicht gewählt werden, wer nicht Bürger*in der Ortsgemeinde Densborn ist oder wer gegen Entgelt bei der Verbandsgemeinde beschäftigt ist.

 

Das Wahlverfahren ist in § 40 GemO geregelt:

 

Es können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat unmittelbar vor der Wahl vorgeschlagen werden. Die Wahl hat in geheimer Wahl durch Stimmzettel zu erfolgen.

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen erhält; Stimmenenthaltungen und ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht mit.

 

 

Die Auszählung der Stimmen erfolgt durch den Vorsitzenden und mindestens zwei dazu beauftragten Ratsmitgliedern. Über jede Wahl ist eine Wahlniederschrift anzufertigen.

 

Das Stimmrecht der Vorsitzenden ruht gem. § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO.

 

Frau Lena Janser wird aus dem Rat als Erste Beigeordnete der Ortsgemeinde Densborn vorgeschlagen.

Nach der Wahl mit Stimmzettel erfolgt die Auszählung der Stimmen durch den Vorsitzenden und die dazu beauftragten Ratsmitglieder Lena Clemens und Richard Hell.

 

Es wurden 10 gültige Stimmen abgegeben, davon

 

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

 

Frau Lena Janser ist somit zur Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Densborn gewählt. Frau Lena Janser nimmt die Wahl an.

 

 

Wahl des zweiten Beigeordneten:

 

Für die Wahl zum zweiten Beigeordneter wird vom Ortsgemeinderat Herr Gregor Marder vorgeschlagen. Herr Gregor Marder hat im Vorfeld Herrn Jürgen Clemens seine Zustimmung zur Wahl gegeben.

 

Nach der Wahl mit Stimmzettel erfolgt die Auszählung der Stimmen durch den Vorsitzenden und die dazu beauftragten Ratsmitglieder Lena Clemens und Richard Hell.

 

 

Es wurden 10 gültige Stimmen abgeben, davon

 

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

 

Herr Gregor Marder ist somit zum zweiten Beigeordneten der Ortsgemeinde Densborn gewählt. Herr Marder nimmt die Wahl an.