Beschluss:

 

Nach ausführlicher Befassung mit den jeweiligen Produkten beschließt der Ausschuss zu den Haushaltsansätzen wie folgt:

 

Folgende Änderungen am Entwurf werden vorgenommen:

 

Ø   für die Sanierung der Außentreppe am Gemeindehaus Schönfeld sollen 13.000 € bereitgestellt werden

 

Ø   für sonstige Renovierungsarbeiten sollen 5.000 € eingestellt werden

 

Ø   der Ansatz für Bauleitplanung von 1.000 € auf 2.000 € erhöht werden

 

Ø   für ein Dorfentwicklungskonzept (Dorfmoderation) sollen 3.000 € eingestellt werden

 

Ø   25.000 € für die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges in 2019

Sachverhalt:

 

Nach § 4 Absatz 2, Buchstabe b) der Hauptsatzung obliegt dem Ausschuss die Vorberatung der Haushaltsansätze für die in seine Zuständigkeit fallenden Produkte.

 

Dies sind folgende:

- Liegenschaften

- Bauhof

- Bauleitplanung

- Dorferneuerung

- Ortsstraßen

- Winterdienst

- Kommunale ÖPNV-Anlagen

- Naturpark Nordeifel

- Drainagen

- Feld- u. Waldwege

- Kommunale Wirtschaftsförderung

- Bürgerhäuser

- Grillhütten

- gemeindeeigene Wohnung Bürgerhaus Schönfeld

- Gebäudemanagement mit den Kostenstellen Marktscheune, Grillhütte, ehem. Kindergarten, Bürgerhaus Schönfeld (diese sind im Planentwurf den Hauptprodukten zugeordnet)

 

Zur Vorbereitung der Vorberatung wurde den Ausschussmitgliedern der beigefügte Haushaltsplanentwurf UBPA, bestehend aus dem Haushaltsplanentwurf 2018 (Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt, wenn Investitionen geplant sind) für diese Produkte sowie Übersichten zum aktuellen Vollzug dieser Produkte im Haushaltsjahr 2017, zur Verfügung gestellt.

 

Die Eckpunkte des Gesamthaushaltes stehen zurzeit noch nicht fest, da die Haushaltsansätze für die übrigen Produkte erst im Laufe des Oktobers 2017 abschließend geplant werden können.