Sitzung: 26.04.2017 Werkausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: FB4-0198/2017/01-360
Beschluss:
Der Werkausschuss beschließt, in Abstimmung mit der Bürgermeisterin, dem Werkleiter und den Bauhofmitarbeiterin einen entsprechenden LKW zu beschaffen
Finanzielle
Auswirkungen:
Die Finanzierung erfolgt über Mittel des Vermögensplans 2017.
Sonderinteresse/Ruhen
des Stimmrechts:
Es wird auf die Bestimmungen des § 22 Gemeindeordnung hingewiesen. Nach Erkenntnis der Verwaltung liegen bei folgenden Personen Ausschließungsgründe vor:
Diese Aufzählung erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit, so dass alle Beteiligten ihre eigene Prüfung vornehmen sollten.
Sachverhalt:
Der vorhandene MAN-LKW mit dem Kennzeichen DAU – 6029, Erstzulassung 1993, soll durch einen gebrauchtes, neueres Fahrzeug mit Ladekran ersetzt werden. Auch der andere LKW Iveco, Erstzulassung 2007, soll abgehen. Geplant ist, zur Werkausschusssitzung ein/mehrere Angebot(e) über ein entsprechendes Fahrzeug vorzulegen, über das dann entschieden werden kann.