Antworten zu Fragen der letzten Sitzung:

 

Franz-Josef Simonis:

Schäden am Bürgersteig in der Burgstraße.

Ergebnis:

Mail an RWE vom 01.12.2016

Hallo zusammen,

die angesprochenen Punkte – Fugenvergießen und Gehweg Burgstraße – sind mit den Verantwortli-chen des RWE nochmals abgestimmt worden.

Herr Hetzius vereinbart jetzt kurzfristig einen Abnahmetermin mit der Ortsgemeinde Jünkerath. Auftretende Beanstandungen sollen dann ebenfalls kurzfristig erledigt werden.

 

Sobald der Termin bekannt wird, informiere ich auf diesem Weg den Rat wieder.

Für die Abnahme in der Burgstraße bitte ich Franz-Josef Simonis als Ratsmitglied nach Möglichkeit mit anwesend zu sein.

 

mfG

Rainer Helfen

 

Nachtrag 02.04.2017:

Die Maßnahme ist mittlerweile erledigt.

 

 

Videoüberwachung an der Verkehrsstation und Mehrkosten P&R

Nachtrag 02.04.2017:

Am 05.05.2017 gibt es ein Gespräch mit der DB-AG in Frankfurt.

Der eingereicht Mehrkostenantrag an das LBM Koblenz wurde am 09.02.2017 adD über die Kreisverwaltung Daun veranlasst.

Dieser Antrag lag auf Nachfragen bei der Kreisverwaltung am 23.03.2017 immer noch dort. (siehe meine eMail vom 23.03.2017).

Nach Rücksprache mit dem Mitarbeiter Herrn Klein, wird dieser Antrag unver-züglich nach Koblenz gesandt.

Herr Paulsen erhält den Antrag per Mail um das Verfahren zu beginnen.

Die Kommunalaufsicht hat hingegen das Behördenverständigungsverfahren nach LFAG § 18 1,3 gefordert. Nach Rücksprache bin ich jedoch der Mei-nung, dass dies nicht durchgeführt werden muss, da es bereits im November 2015 durchgeführt wurde. Dies sieht Herr Paulsen auch so.

Ich habe Herrn Willms von der Kommunalaufsicht gebeten das Verfahren auszusetzen, was auch getan hat.

Derzeit stehen wir mit dem LBM in Verbindung und warten auf die Bewilli-gung.

 

Kommunal- und Verwaltungsreform

Stellungnahme zum Entwurf des Landesgesetzes

 

Nachtrag 02.04.2017:

Es soll noch ein Gutachten erstellt werden, welches aber noch nicht vorliegt.

Sonst keine neuen Erkenntnisse.

 

 

 

Inbetriebnahmeveranstaltung der neuen Verkehrsstation

Die Veranstaltung ist durch die DB-AG auf den 19.07.2017 terminiert worden.

Die Gemeinde tritt als Veranstalter auf, da die DB-AG 3 Monate vor einer Bundestagswahl solche Veranstaltungen nicht mehr durchführen darf.

In welchem Umfang das stattfindet muss noch abgestimmt werden.

 

Fußweg vom Bahnhof zur Schule

Nachtrag 02.04.2017:

Noch keine weiteren Ergebnisse

 

Grundstücksverkäufe am Kirchenberg

Im März haben wir ein Grundstück verkauft. Die Beurkundung war am 27.03.2017

Zwei weitere Grundstücke im Kirchenberg werden am 25.04.2017 verkauft.

 

 

Inbetriebnahme Aufzugsanlage

Die Inbetriebnahme wurde bereits mehrfach verschoben. Sie fand nun am 10.01.2017 statt. Der Abnahmebeamte hatte einiges zu beanstanden was jetzt nachgeliefert werden muss.

Erst einmal hat die TELEKOM fast 3 Monate gebraucht um die Telefonleitung zu schalten.

Die Aufzugsfirma hat dann die falschen Telefondaten der Leitstelle einpro-grammiert.

Jedenfalls unsere Feuerwehr wurde in die Notbefreiung der Anlage einge-wiesen.

Jetzt warten wir auf den TÜV und die erneute Abnahme durch die Bahn.

Ich konnte nicht leider nicht mehr zurückhalten in der Sache und habe mei-nem Unmut etwas Luft gemacht.

Von beruflichem Selbstverständnis haben diese Leute noch nichts gehört.

 

Nachtrag 02.04.2017:

Das ständige Nachfragen der Gemeinde wurde erhört.

Am 27.03.2017 wurde der Aufzug von der DB-AG Frankfurt, einer nichtzu-ständigen Dienststelle in Betrieb genommen.

 

 

Winterdienst am Bahnhof

Nachtrag 02.04.2017:

Am 05.05.2017 findet in Frankfurt dazu und zu anderen Punkten ein Gespräch mit der Leiterin für den Bereich West statt.

 

First Responder

Nachtrag 02.04.2017

Wir konnten im letzten Monat 2 First Responder ernennen und in Dienst setzen. Vielen Dank nochmals an alle die hier unterstützend tätig waren.

 

 

200 Jahr Kreis Daun

Der Kreis hatte angefragt, zum bevorstehenden Jubiläum eine Veranstaltung in Jünkerath zu machen.

Ich habe dem Kreis vorgeschlagen, in Verbindung mit der Einweihung der Bahnstation im Bahnhof eine Ausstellung und einen Vortrag zu halten. Die Eisenbahnfreunde Jünkerath machen bei dieser Angelegenheit mit.

 

Nachtrag 01.04.2017:

Die Veranstaltung findet am 14.10.2017 statt.

 

 

Gespräch mit dem Schwerbehindertenbeauftragten des LK Daun

Zum Thema Blindenleitsystem am Bahnhof Jünkerath und bei den P&R An-lagen gibt es Unsicherheiten bei der Ausführung der Blindenleitsysteme.

Dazu gibt es einen Termin vor Ort zur Begutachtung der bereits eingebauten Systeme und der noch zu bauenden Markierungen bei den P&R Anlagen.

 

Nachtrag 02.04.2017:

Alle Maßnahmen wurden angepasst und seitens der Ortsgemeinde geändert.

Ob die DB-AG alle Änderungen übernimmt, wurde gestern geklärt.