IV) Wahl des 3. Mitgliedes:

 

Da die Zahl der Ausschussmitglieder um eine Person erweitert wurde, ist ein neues Mitglied zu wählen.

 

Die Wahl erfolgt im Wege geheimer Abstimmung nach dem System der Mehrheitswahl durch Stimmzettel.

 

Bei der Wahl werden vorgedruckte Stimmzettel verwendet, sodass die Stimmabgabe durch Ankreuzen oder eine andere eindeutige Kennzeichnung erfolgt. Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme. Gewählt ist der Bewerber, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

 

Wahlergebnis:

lfd. Nr.	Name	Vorname	Stimmen
1.	Arens	Lothar	0
2.	Bernardy	Marco	0
3.	Blameuser	Sonja	0
4.	Blum	Karl Heinz	1
5.	Finken	Friedhelm	0
6.	Fischbach	Lothar	0
7.	Grasediek	Werner	0
8.	Juchems	Bruno	1
9.	Lentz	Heinrich	0
10.	Mies	Karl	7
11.	Schäfer	Siegfried	0
12.	Schlösser	Roland	1

 

 

V) Wahl der Stellvertreter:

 

Ebenso sind zwei weitere Stellvertretende Mitglieder zu wählen. Die Wahl der Stellvertreter erfolgt wie vor beschrieben, auch in geheimer Abstimmung:

 

Wahlergebnis:

lfd. Nr.	Name	Vorname	Stimmen 1. Stellvertreter	Stimmen 2. Stellvertreter
1.	Arens	Lothar	0	0
2.	Bernardy	Marco	0	0
3.	Blameuser	Sonja	0	0
4.	Blum	Karl Heinz	5	0
5.	Finken	Friedhelm	0	0
6.	Fischbach	Lothar	0	0
7.	Grasediek	Werner	0	0
8.	Juchems	Bruno	4	8
9.	Lentz	Heinrich	1	1
10.	Mies	Karl	0	0
11.	Schäfer	Siegfried	0	0
12.	Schlösser	Roland	1	2

 

 

VI) Feststellung des Wahlergebnisses:

 

Der Vorsitzende stellte sodann unter Hinzuziehung des Wahlvorstandes das Wahlergebnis wie folgt fest und gab dieses bekannt:

 

lfd. Nr.	Mitglied	Stellvertreter
3.	Karl Mies	Bruno Juchems
4.		Karl Heinz Blum (für Siegfried Schäfer

 

Liste der Stimmberechtigten

für die Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses

der Ortsgemeinde Steffeln

 

lfd. Nr.	Name	Vorname	Stimmenabgabevermerk
			Mitglied	Stv. Mitglieder
1.	Arens	Lothar	x	x
2.	Bernardy	Marco	x	x
3.	Blameuser	Sonja	x	x
4.	Blum	Karl Heinz	x	x
5.	Finken	Friedhelm	x	x
6.	Fischbach	Lothar	x	x
7.	Grasediek	Werner	x	x
8.	Juchems	Bruno	x	x
9.	Lentz	Heinrich	x	x
10.	Mies	Karl	x	x
11.	Schäfer	Siegfried	x	x
12.	Schlösser	Roland	-	-

 

 

Der Wahlvorsteher		Beisitzer		Der Schriftführer
gez. Werner Schweisthal		gez. Werner Grasediek		gez. Karl Müller
		gez. Sonja Blameuser

 

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Ortsgemeinderates am 16.09.2014 hat der Ortsgemeinderat beschlossen, dass der Rechnungsprüfungsausschuss aus je 2 Mitgliedern und Stellvertretern bestehen soll. Die Ortsgemeinde hat nun mitgeteilt, dass angedacht ist, die Zahl der Mitglieder und Stellvertreter auf 3 zu erhöhen. Die Erhöhung der Mitgliederzahl kann durch einfachen Beschluss im Ortsgemeinderat erfolgen, da diese nicht mehr in der Hauptsatzung festgelegt sind.

 

Die Wahl der weiteren Ausschussmitglieder wird gemäß § 45 Absatz 2 GemO in Verbindung mit § 33 Abs. 3 KWG nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt.

 

Gewählt wird geheim mittels Stimmzettel. Jedes Ratsmitglied kann so viele Namen wählbarer Personen auf dem Stimmzettel aufführen bzw. ankreuzen, wie Mitglieder in den Ausschuss zu wählen sind.

 

Auf jede Person, deren Name auf dem Stimmzettel vermerkt wurde, entfällt eine Stimme. Einer Person können nicht mehrere Stimmen gegeben werden. Die Sitze werden in der Reihenfolge der auf die einzelnen Personen entfallenen Stimmenzahl besetzt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

 

Für die Bestimmung der stellvertretenden Ausschussmitglieder ist eine weitere gesonderte Wahl durchzuführen, bei der die v. g. Regelungen ebenfalls gelten.

 

Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht gemäß § 36 III Nr. 1 GemO.

 

 

II. Bildung Wahlvorstand

 

Zur Durchführung der Wahl wurde ein Wahlvorstand gemäß § 25 Abs. 8 GeschO wie folgt gebildet:

1. Ortsbürgermeister Werner Schweisthal                     als Vorsitzender und Wahlleiter

2. Ratsmitglied          Sonja Blameuser                          als Beisitzer, gem.  §  25 Abs. 8 GeschO

3. Ratsmitglied          Werner Grasediek                        als Beisitzer, gem.  §  25 Abs. 8 GeschO

4. VG-Mitarbeiter:     Karl Müller                                     als Schriftführer

 

 

III) Entscheidung über Größe und Mitglieder:

 

In Kenntnis der Beschlussfassung vom 16.09.2014 kommt der Ortsgemeinderat nun zur Entscheidung, dass der Ausschuss aus je 3, anstatt der bisherigen 2, Mitgliedern und Stellvertretern bestehen soll, welche gemäß den Bestimmungen der Hauptsatzung aus der Mitte des Gemeinderates zu wählen sind.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen 10     Nein-Stimmen 0     Enthaltungen 1