Sitzung: 19.03.2015 Werkausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: FB4-0115/2015/01-120
Beschluss:
Der Werkausschuss beschließt die Planung in der Fassung des vorgelegten Entwurfs. Es sollen die Voraussetzungen zur Umsetzung vorbereitet werden (Genehmigungen einholen, Förderung und Finanzierung, dingliche Sicherung von Leitungsrechten etc.), um sodann die Maßnahme nach Vorliegen der Voraussetzungen auszuschreiben.
Finanzielle
Auswirkungen:
Die Finanzierung über den Wirtschaftsplan ist für die Jahre 2015 – 2017 vorgesehen.
Sonderinteresse/Ruhen
des Stimmrechts:
Es wird auf die Bestimmungen des § 22 Gemeindeordnung hingewiesen. Nach Erkenntnis der Verwaltung liegen bei folgenden Personen Ausschließungsgründe vor:
Diese Aufzählung erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit, so dass alle Beteiligten ihre eigene Prüfung vornehmen sollten.
Sachverhalt:
Der Werkausschuss
hatte zuletzt in der Sitzung am 15.05.2014 über den Entwurf einer Studie zur
Prüfung von möglichen Lösungsansätzen zur Optimierung der Wasserversorgung unter
Betrachtung aller Anlagen im Versorgungsgebiet des Wasserversorgers beraten.
Größtes Ziel der Studie ist es, eine Verbesserung des Verbundnetzes der
beiden Versorgungsgruppen Steffeln-Schönfeld und Birgel durch Neubau einer
Verbindungsleitung zwischen dem Pumpwerk Birgel und dem Hochbehälter
Stadtkyll-Schönfeld sicher zu stellen. Gleichzeitig soll ein Teil der alten
Wasserversorgungsanlagen erneuert bzw. auch still gelegt werden. In einem
ersten Bauabschnitt soll eine neue Verbindung zwischen dem Hochbehälter
Lissendorf und dem Hochbehälter Schüller mit einem neuen Hochbehälter am
Standort Schüller realisiert werden, so dass die Versorgungsgruppe
Steffeln-Schönfeld im Bedarfsfall auch über die Versorgungsgruppe Birgel
versorgt werden kann.
Bezüglich des Projektes fand am 04.02.2015 ein Gespräch mit Vertretern
der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Trier statt mit
dem Ziel, für den Bauabschnitt 1 in 2015 eine Förderung zu bekommen, da die
Möglichkeit einer hohen Förderquote durch den seit 2013 erhobenen Wassercent
derzeit als sehr günstig anzusehen ist.
Bei diesem Gespräch wurde u.a. auch über die Auswirkungen des Projektes
durch die anstehende Kommunalreform gesprochen. Hierzu ist festzustellen, dass
die vorhandenen Wasserversorgungsstrukturen nicht ohne umfangreiche
Baumaßnahmen umgeändert werden können. Dabei würde sich keine Verbundfunktion
für die einzelnen Ortslagen mehr ergeben, was aus Gründen der
Versorgungssicherheit nicht zielführend sein kann. Vielmehr wird es
erforderlich sein, die größeren Ortslagen, wie Jünkerath und Stadtkyll auch
weiterhin über die Versorgungsgruppe Birgel mit zu versorgen, da sich diese
Ortslagen über die eigenen Wassergewinnungsanlagen nicht selbst versorgen
können.
Darüber hinaus wurde auch über überregionale Verbundmöglichkeiten
diskutiert. Bei Realisierung der gesamten geplanten neuen Verbindung zwischen
dem Pumpwerk Birgel und dem Hochbehälter Schönfeld in einer höheren
Leitungsdimension als vorhanden, besteht neben einer im Bedarfsfalle optimalen
Notversorgung zwischen den eigenen beiden Versorgungsgruppen auch optional
später die Möglichkeit, diese Verbindung zu erweitern zu den Nachbarversorgern
nach Hillesheim bzw. nach Ormont-Neuenstein.
Das Konzept bietet neben einer direkten Erhöhung der
Versorgungssicherheit des gesamten Versorgungsgebietes der Oberen Kyll auch
zielorientierte Entwicklungsmöglichkeiten durch den neuen Hochbehälterstandort
Schüller in Richtung Stadtkyll und Jünkerath zur Optimierung des gesamten
Trinkwasserversorgungsnetzes.
In Anbetracht dessen, dass seit 1992 keine Fördermittel mehr für
Trinkwasserversorgungs-projekte geflossen sind, ist damit auch die
Sanierungsnotwendigkeit in Teilbereichen dokumentiert. Das gesamte Projekt kann
nicht mehr vollständig von der Verbandsgemeinde Obere Kyll in einem Zuge
ausgeführt werden. Daher soll das Projekt zunächst auf einen ersten
Bauabschnitt, wie oben beschrieben, reduziert werden. Hierbei werden auch
dringend notwendige Sanierungen in alte Wasserversorgungsanlagen durchgeführt,
d.h. dass nach der Durchführung 2 ältere Hochbehälter und Druckerhöhungsanlagen
entfallen können.
Herr Claesgens von der beauftragten Ingenieurgesellschaft C+K Gotthardt
+ Knipper aus Schleiden stellte dem Ausschuss das Projekt im Rahmen des 1.
Bauabschnittes anhand von Plänen vor.