Beschluss:

Der Werkausschuss beschließt, durch das Büro Hydrodat in Bitburg die Planungsphasen 1 – 3

durchführen zu lassen. Gleichzeitig wird der Werkleiter beauftragt, die Finanzierung des Ausbaus des zuführenden Wirtschaftsweges aus Fördermitteln und/oder Mitteln der Jagdgenossenschaft und/oder Beiträgen zu prüfen und sicher zu stellen.

 

Gleichzeitig soll eine Abstimmung der Planung mit den Beteiligten und der Wasserbehörde erfolgen. Nach abschließender Klärung der Finanzierungsmöglichkeiten soll eine weitere Beratung und ggfls. Beschlussfassung im Werkausschuss erfolgen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Haushaltsmittel sind im Wirtschaftsplan 2015 veranschlagt.

Der Ausbau des zuführenden Wirtschaftsweges soll über die Jagdgenossenschaft und/oder Beiträge sichergestellt werden.

 

 

Sonderinteresse/Ruhen des Stimmrechts:

Es wird auf die Bestimmungen des § 22 Gemeindeordnung hingewiesen. Nach Erkenntnis der Verwaltung liegen bei folgenden Personen Ausschließungsgründe vor:

 

Diese Aufzählung erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit, so dass alle Beteiligten ihre eigene Prüfung vornehmen sollten.

 

 

 

Sachverhalt:

Die Zuwegung zu der Kläranlage in Lissendorf soll im Bereich des ehemaligen Bahndammes neu angelegt werden. Hierzu soll die Zufahrt etwas von der Kyll weggeschoben und um etwa einen Meter höher angelegt werden, um auch bei Hochwasser eine sichere Zufahrtsmöglichkeit zu der Kläranlage zu erhalten. Hierzu ist es erforderlich, die vorhandenen Reste des Brückenbauwerks aus Beton sowie einen Teil der Erdmassen des dahinterliegenden Bahndammes zu entfernen. Die vorhandene Verrohrung des Wegeseitengrabens muss verlängert werden.

 

Erforderlich scheint in diesem Zuge auch eine Sanierung des zuführenden Wirtschaftsweges von der Bahnbrücke zu sein, der 1980 angelegt wurde. Da der Wirtschaftsweg auch von Landwirten zur Bewirtschaftung ihrer Flächen genutzt wird, soll versucht werden, eine Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde bzw. Jagdgenossenschaft zu erreichen.

 

Herr Müller von dem Büro hydrodat, Bitburg, stellte dem Werkausschuss den Planentwurf vor.