Sitzung: 26.09.2013 Verbandsgemeinderat
Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: FB1-665/2013/01-075
Beschlussvorschlag:
a) Wahl eines
Mitgliedes
Der Verbandsgemeinderat beschloss, in offener Abstimmung zu wählen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja-Stimmen 16,
Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0
Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss
und Ausschuss für Bürgerdienste:
Als Mitglied wurde von der CDU vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt:
Walter Schmidt
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja-Stimmen 16,
Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0
b) Wahl eines
stellvertretenden Mitgliedes
Der Verbandsgemeinderat beschloss, in offener Abstimmung zu wählen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja-Stimmen 16,
Nein-Stimmen 0, Enthaltungen 0
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schulträgerausschuss
und Ausschuss für Bürgerdienste:
Als stellv. Mitglied wurde von der CDU vorgeschlagen und mit der erforderlichen Mehrheit gewählt:
Stefan Fasen
Sachverhalt:
Herr Nikolaus Simon hat sein Ratsmandat niedergelegt und ist dadurch kraft Gesetzes auch als Mitglied aus dem Schulträgerausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste der Verbandsgemeinde Obere Kyll ausgeschieden.
Aus diesem Grund ist ein neues Mitglied in diesen Ausschuss zu wählen.
Die Wahl wird nach § 40 Abs. 3 GemO durchgeführt, d.h. gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen abgegebenen Stimmen erhält.
Vorschlagsberechtigt ist nach § 45 Absatz 1 Satz 4 GemO die CDU.
Für den Fall, dass das bisherige stellv. Ausschussmitglied zum Mitglied gewählt wurde, ist die Wahl eines neuen stellv. Ausschussmitgliedes erforderlich.