SessionNet | Ortsgemeinderat - 29.03.2023 - 19:30-21:30 Uhr

Sitzung

33/OGR/055

Mandant

Ortsgemeinde Scheid

Gremium

Ortsgemeinderat

Raum

Scheid, im Gemeindehaus

Datum

29.03.2023

Zeit

19:30-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentliche Sitzung

Pressemitteilung

Niederschrift öffentliche Sitzung nebst Anlagen

Sitzungvorlagen

TOP 01 - Niederschrift der letzten Sitzung

TOP 02 - Einwohnerfragen

TOP 03 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Scheid für das Jahr 2023 - Beratung und Beschlussfassung

TOP 04 - Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz - Beitritt der Ortsgemeinde

TOP 05 - Hochwasserkatastrophe vom 14.07.2021 – weitere Vorgehensweise zur Behebung der Schäden im Bereich Infrastruktur und Brücken

TOP 06 - Teilfortschreibung Flächennutzungsplan für Windenergie - Stellungnahme der OG

TOP 07 - Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemarkung Scheid - Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB

TOP 08 - Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 09 - Anfragen, Verschiedenes

Niederschrift öffentl. Sitzung (14.02.2023)

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: keine Abstimmung

Entwurf Haushaltssatzung und - plan 2023 OG Scheid

1-0151/23/33-006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4

Anlage 1 - Gemeinsame Erklärung zum KKP

Anlage 2 - KKP - Ziele u. Maßnahmen VG

Anlage 3 - Orientierungshilfe Massnahmen KKP

Anlage 4 - Beitrittsformular Klimapakt

1-0104/23/33-005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4

2-0143/23/33-008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4

2-0163/23/33-009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4

2-0072/23/33-007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: zur Kenntnis genommen