SessionNet | Verbandsgemeinderat - 11.05.2023

Sitzung

01/VGR/065

Mandant

Verbandsgemeinde Gerolstein

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Gerolstein, in der Stadthalle Rondell

Datum

11.05.2023

Zeit

18:00-19:02 Uhr

Einladung

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentliche Sitzung

Antrag Bündnis 90-Die Grünen, Antrag zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderat am 11.05.2023 zu Freiflächen PV-Anlagen

Antrag Bündnis 90-Die Grünen, Berichtsantrag zum Ordnungsamt zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderat am 11.05.2023

Antrag Bündnis 90-Die Grünen, Prüfantrag -Mögliche Flüchtlingsunterkünfte in der Verbandsgemeinde- zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderat am 11.05.2023

Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen

Präsentation - Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 11.05.2023, öffentlicher Teil

Sitzungsunterlagen

TOP 01 - Niederschrift der letzten Sitzung

TOP 02 - Einwohnerfragen

TOP 03 - Nachwahl zu den Ausschüssen

TOP 04 - Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der KHVO Eifel

TOP 05 - Vorschlag zur Bestellung einer Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk 3 / Jünkerath (ehemalig Obere Kyll)

TOP 06 - Unterrichtung über die unvermutete überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse Gerolstein durch das Rechnungs-und Gemeindeprüfungsamt der KV Vulkaneifel

TOP 07.1 - Freiflächen-Photovoltaikanlagen - Antrag der Fraktions Bündnis 90/Die Grünen

TOP 07.2 - Freiflächen-Photovoltaikanlagen – Definition von Begriffen des Kriterienkataloges

TOP 08 - Antrag der Ortsgemeinde Feusdorf auf Teilfortschreibung wegen Freiflächen - Photovoltaikanlagen

TOP 09 - Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Römerstraße" Gerolstein-Oos

TOP 10 - Teilfortschreibung Flächennutzungsplanung - IGP Wiesbaum, Annahme der Planung zur Durchführung der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung

TOP 11 - Antrag der Stadt Hillesheim auf Übernahme der Aufgabe „Verkehrsüberwachung“

TOP 12 - Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der Verbandsgemeindewerke Gerolstein

TOP 13 - Informationen, Verschiedenes

Niederschrift öffentliche Sitzung inkl. Anlagen (23.02.2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

1-0082/23/01-026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

2022-07-22 ADD, Änderung Gesellschaftsvetrag

1-0205/23/01-082

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

1-0043/23/01-010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

Bericht über die überörtliche Prüfung Verbandsgemeindekasse 2022 von Kreisverwaltung Vulkaneifel

1-0203/23/01-076/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

Beschluss: siehe einzelne Beschlüsse

Antrag Bündnis 90-Die Grünen, Antrag zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderat am 11.05.2023 zu Freiflächen PV-Anlagen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30

Vorlage

2-0203/23/01-092

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

Vorlage

Anlage 1 - Ausschnitt Hirzberg - Feusdorf

Anlage 2 - Radius 2km - FF-PVA Hirzberg (Birgel)

2-0202/23/01-091

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Vorlage

Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Begründung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Römerstraße Planunterlagen - aktualisiert

2-0211/23/01-096

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

2-0232/23/01-103

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

2022-12-15 BA VGR, TOP 8 - Resolution des Stadtrates Hillesheim zur Verkehrsüberwachung

3-0009/23/01-094

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

VGW Gerolstein AW JA 2020

VGW Gerolstein FK 2020

VGW Gerolstein WW JA 2020

4-0028/23/01-081

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

23 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 1 Dok.TexteNiederschrift der letzten Sitzung

Ö 2 TexteEinwohnerfragen

Ö 3 VO1 Dok.TexteNachwahl zu den Ausschüssen

Ö 4 VO2 Dok.TexteZustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der KHVO Eifel

Ö 5 VO1 Dok.TexteVorschlag zur Bestellung einer Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk 3 / Jünkerath (ehemalig Obere Kyll)

Ö 6 VO2 Dok.TexteUnterrichtung über die unvermutete überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse Gerolstein durch das Rechnungs-und Gemeindeprüfungsamt der KV Vulkaneifel

Ö 7 Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Ö 7.1 1 Dok.TexteFreiflächen-Photovoltaikanlagen - Antrag der Fraktions Bündnis 90/Die Grünen

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteFreiflächen-Photovoltaikanlagen – Definition von Begriffen des Kriterienkataloges

Ö 8 VO3 Dok.TexteAntrag der Ortsgemeinde Feusdorf auf Teilfortschreibung wegen Freiflächen - Photovoltaikanlagen

Ö 9 VO3 Dok.TexteTeilfortschreibung Flächennutzungsplanung - "Römerstraße" Gerolstein-Oos

Ö 10 VO1 Dok.TexteTeilfortschreibung Flächennutzungsplanung - IGP Wiesbaum, Annahme der Planung zur Durchführung der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 11 VO2 Dok.TexteAntrag der Stadt Hillesheim auf Übernahme der Aufgabe „Verkehrsüberwachung“

Ö 12 VO4 Dok.TexteFeststellung der Jahresabschlüsse 2020 der Verbandsgemeindewerke Gerolstein

Ö 13 TexteInformationen, Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr

N 14 Niederschrift der letzten Sitzung

N 15 Informationen, Verschiedenes