Sitzung
12/SR/014
Mandant
Stadt Gerolstein
Gremium
Stadtrat
Raum
Gerolstein, im Rondell
Datum
15.07.2020
Zeit
18:01-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö 1
Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einschränkung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im St. Elisabeth-Krankenhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 3-0188/20/12-148
Ö 3.1
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion - Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums in Gerolstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 4
Nachwahl zu den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 1-2958/20/12-137
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion - Stadtentwicklung im Bereich Heimatmuseum positiv begleiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 6
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pachtverträge für kommunale Flächen mit landwirtschaftlicher Nutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 
Ö 7
Antrag der UWG - Zukunftssicherung der Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 8
Grundstücksangelegenheiten

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 8.1
Bauanträge / Bauvoranfragen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

 2-2393/20/12-141
Ö 8.2
Bauanträge / Bauvoranfragen - Antrag auf Befreiung von Festsetzungen BPlan "Auf dem Wasen" Oos

Beschluss: Beschlussfassung vertagt

 2-2401/20/12-146
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Gerolstein

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 9.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Seehotel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 2-2395/20/12-143
Ö 9.2
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Unter Köckerath" - Beschluss zur frühzeitigen Offenlage - Bauleitplanung der Stadt Gerolstein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8

 2-2403/20/12-147
Ö 10
Flurbereinigung Pelm/Gees - Übertragung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen zu Eigentum und Unterhaltung an die Stadt Gerolstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 2-2399/20/12-144
Ö 11
Zustimmung der Stadt zum Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für die Infrastrukturmaßnahmen "Modernisierung und barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Gerolstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 12
Informationen der Ersten Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen / Verschiedenes

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr
N 14
Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 15
Grundsatzbeschluss Ideenwettbewerb Projektentwicklung Brunnenstraße
 
N 16
Grundstücksangelegenheiten Peschenbachaue
 
N 17
Ankauf Gebäude und Abriss, Platzgestaltung
 
N 18
Informationen der Ersten Beigeordneten
 
N 19
Anfragen / Verschiedenes